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Das neue NRW

Zeigen, wo es lang geht


Das erste schwarz-gelbe Regierungsjahr in NRW ist erst Ende Juni vollendet. So lange mag Jürgen Rüttgers nicht warten. Er zieht schon zum Jahrestag der Erdrutschwahl Bilanz. Das ist der neue Stil an Rhein und Ruhr, wo lange nicht mehr so geschmeidig und zielorientiert zu Werke gegangen worden ist.
Auch vorfristig lässt sich ein achtbarer Katalog großer Sprünge und kleiner Schritte vorweisen. Allerdings schaffen die Neuen im Lande ebenfalls keinen verfassungsgemäßen Haushalt, und der Rückzug aus der Kohle ist mühsamer, als die FDP glaubt. Nicht einmal das kann die irritierte Opposition aus SPD und Grünen wirklich geißeln, weil sonst die Sparbeschlüsse noch härter ausfallen müssten und die Verantwortung für das bis 2005 angerichtete Desaster jedermann klar ist.
Bliebe das uneingelöste Versprechen, den Sockel von einer Million Arbeitslosen zu schleifen. Da fügt es sich, dass Franz Müntefering höchstpersönlich den NRW-Kombilohn ausbremst, weil er später selbst damit glänzen will. Siehe da! »Münte« stoppt nicht die Neoliberalen, sondern Rüttgers besten Sozialdemokraten, Arbeitsminister Karl Josef Laumann, - und NRW nimmt der Großen Koalition die Wurst vom Butterbrot. Reinhard Brockmann

Artikel vom 17.05.2006