Bundesagentur für Arbeit verzeichnet unerwartet hohe Überschüsse
Nürnberg (dpa). Unerwartet hohe Überschüsse erlauben der Bundesagentur für Arbeit (BA) kurzfristig nun doch die Beitragssenkung zur Arbeitslosenversicherung um einen Prozentpunkt. Nach einer ersten Hochrechnung sei für das Jahr 2006 mit einem Haushaltsüberschuss von 4,5 Milliarden Euro zu rechnen. Dies reiche für die Finanzierung der von der Bundesregierung geforderten Senkung aus, sagte BA-Finanzvorstand Raimund Becker gestern bei der Vorlage des BA-Quartalsbericht in Nürnberg. Ursprünglich hatte die BA mit einem deutlich geringeren Jahresüberschuss gerechnet und deswegen die Beitragssenkung um einen vollen Punkt aus eigener Kraft bezweifelt. Insgesamt plant die Bundesregierung von 2007 an eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte auf dann 4,5 Prozent. Die Hälfte soll nach Regierungsvorstellungen durch Überschüsse und Einsparungen der BA finanziert werden. Zur Senkung um einen weiteren Punkt sollen Mittel der geplanten Erhöhung der Mehrwertsteuer verwendet werden. Nach Prognosen von Arbeitsmarktforschern führt eine einprozentige Senkung der Sozialbeiträge zur Schaffung von 100 000 zusätzlichen Arbeitsplätzen.
Drucken