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Bundeswehr
gegen Terror

Jung bestätigt Pläne


Rostock (dpa). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die Pläne für den möglichen Einsatz der Bundeswehr bei einem Terror-Anschlag bestätigt. »Wir müssen mit Terrorangriffen rechnen, die vergleichbar sind mit kriegerischen Angriffen früherer Art«, sagte er am Freitag. Ein Terrorangriff sei auch als Verteidigungsfall zu werten. In Deutschland könne nicht mehr strikt zwischen innerer und äußerer Sicherheit getrennt werden. »Daher braucht man im Grundgesetz eine Klarstellung«, sagte Jung.
Die SPD wies den Vorstoß Jungs zurück. »Die Ausweitung der Definition des Verteidigungsfalls auch auf terroristische Bedrohungen halten wir für falsch, gefährlich und nicht sachgemäß«, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. »Das ist mit uns so nicht zu machen. Ein Terroranschlag ist ein Fall schwerer Kriminalität, aber nicht ein Krieg«.

Artikel vom 13.05.2006