Bielefeld (MiS). Vor dem Hintergrund der Debatte über den Bau des Sennesees hat Oberbürgermeister Eberhard David (CDU) an die Bielefelder Politiker appelliert, nicht in »neuen Ausgabenfrohsinn« zu verfallen. Selbst wenn sich die Steuereinnahmen wieder erholten, sei Bielefeld noch lange nicht über den Berg. »Wir werden nach 2010 mehr als 300 Millionen Euro Schulden abbauen müssen«, sagte David am Donnerstag. »Wie das gehen soll, darüber müssen wir uns jetzt Gedanken machen.« Finanzielle Entlastungen wie die wachsenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer (das WESTFALEN-BLATT berichtete) würden zudem durch Mehrausgaben an anderer Stelle wettgemacht. David nannte als Beispiele wegfallende Zuschüsse bei der Kindergartenfinanzierung, den Ersatz für das abgängige Hallenbad Sennestadt (»eine Pflichtaufgabe«) und die finanzielle Zukunft der Schulen in kirchlicher Trägerschaft. Auch der Raumbedarf bei den Gymnasien müsse gedeckt werden. »Angesichts dieser Ausgaben sollte man mit neuen Maßnahmen vorsichtig sein.«
Drucken