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Kommentar
Große Koalition

Profilierung statt Harmonie


Der Großen Koalition steht ein heißer Sommer bevor. Das anfängliche Bemühen um möglichst große Harmonie zwischen den so verschiedenen Partner Union und SPD ist längst einem Profilierungsstreit gewichen. Das haben Äußerungen von Politikern beider Seiten am Wochenende noch einmal deutlich gemacht.
Nur eine kleine Kostprobe: Für den saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) ist es »nicht zumutbar, den Koalitionsvertrag einseitig zugunsten der SPD« zu verändern. Der SPD-Generalsekretär Hu-bertus Heil wiederum hält jeden der SPD-Minister »für entscheidungsfreudiger als alle Unionsminister zusammen«. Und beim Thema Kombilohn fliegen die Fetzen zwischen NRW und Franz Müntefering.
Harmonie buchstabiert man eigentlich etwas anders. Die Bundeskanzlerin hat am Wochenende zwar gemahnt, dass beide großen Volksparteien die Aufgabe hätten, die Probleme im Land zu lösen. Doch sie muss aufpassen, nachdem nun auch der neue SPD-Vorsitzende Kurt Beck gestern angekündigt hat, bei den anstehenden Entscheidungen die Handschrift der Sozialdemokraten deutlich zu machen.
Darauf zu wetten, dass die Koalition durchhält, wird ein immer größeres Risiko. Dirk Schröder

Artikel vom 15.05.2006