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Die Rolle Russlands und Chinas

Blockade im Atomstreit


Russen und Chinesen lehnen unverändert Sanktionen gegen Iran ab, obwohl auch sie die Entwicklung des Teheraner Atomprogramms für gefährlich halten. Konkret geht es um die Erwähnung von Kapitel VII der UN-Charta, das selbst Militärschläge erlaubt. Die USA wollen auf diese Drohmöglichkeit nicht verzichten. Im Ergebnis blockieren sich die Diplomaten jetzt gegenseitig.
Beruhigend ist, dass es noch fünf Jahre dauert, andere meinen sogar zehn, bis Iran wirklich atomar bomben kann. Die gegenwärtige Spannung ist Ergebnis einer Terminsetzung seitens der Atomaufsicht. Dabei ist der Beginn der langwierigen Anreicherung nicht »aus Daffke« zur roten Linie erklärt worden. Aber mit deren Überschreiten steht Teheran aus Sicht ergebnisorientierter Diplomatie unnötig unter Druck.
Beunruhigender scheint der von Moskau und Peking verfolgte Kurs. Nicht ausgeschlossen ist, dass sich die beiden Veto-Mächte im Sicherheitsrat »Windfall-profits« aus einer Konfrontation Irans mit dem Westen versprechen. Käme es zu irgendeiner Form von Öl- oder Gaskrise, würde China selbstverständlich weiter beliefert, und Russland könnte dem Westen (für gutes Geld) mit eigenen Ressourcen großzügig aushelfen. Reinhard Brockmann

Artikel vom 10.05.2006