Von Hartmut Schauerte Berlin (WB). Ostwestfalen-Lippe ist eine Region, die sich anzuschauen lohnt. Ich meine das nicht nur im touristischen, sondern auch im ökonomischen Sinn. Was mir besonders hier imponiert: Die Region packt an! Sie wartet nicht bis Lösungen von außen kommen, sie sucht die Lösungen selbst.
Als ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wurde, war es für mich schon eine erfreuliche Erfahrung zu hören, wie bekannt die Region dort für ihre Anstrengungen beim Bürokratieabbau ist. Ich bin bis heute noch nicht ganz dahinter gekommen, ob es Bewunderung für die Tatkraft oder aber eine gewisse Furcht vor dem guten Beispiel ist, die da in allen Berichten mitschwingt. Möglicherweise ist ja von beidem etwas dabei. Ostwestfalen-Lippe ist für mich eine Beispielregion dafür, wie vernünftige Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung zu guten Ergebnissen führt. Ganz früh hat die Region erkannt, dass es oft nicht die Vorschriften sind, die eine wirtschaftsnahe Verwaltung behindern, sondern ihre Handhabung. Gemeinsam haben nun die Behörden in Ostwestfalen-Lippe zusammen mit der Wirtschaft daran gearbeitet, die behördlichen Dienstleistungen für Unternehmen weiter zu optimieren. So wurde zum Beispiel die Zusammenarbeit der vielen kommunalen und staatlichen Behörden neu organisiert. In einem Behördennetzwerk mit Verfahrenskoordination werden die Unternehmen betreut. Durch Servicegarantien und Selbstverpflichtung der Behörden werden die Verfahrenszeiten deutlich verkürzt. Darüber hinaus wurde durch Kooperation mit dem Studieninstitut Ostwestfalen-Lippe und der Fachhochschule für öffentlichen Verwaltung das Lernziel »Wirtschaftsnahe Verwaltung« vorangetrieben. Im Rahmen der »Sommerakademie Wirtschaft und Verwaltung« lernen Beschäftigte aus Unternehmen und Behörden gemeinsam. Durch dieses Herangehen an Probleme wächst das Verständnis für die Anforderungen der anderen Seite. Aber nicht nur das Ver-ständnis wächst, sondern man lernt auch, wie man mit der jeweils anderen Seite umzugehen hat, damit schnelle Ergebnisse möglich werden. Auch in anderen Bereichen geht Ostwestfalen-Lippe voran. So wurden schon sehr frühzeitig die Chancen erkannt, die in der Messung von Belastungskosten durch Verwaltung stecken. Die Region hat ganz früh das holländische Standardkostenmodell aufgegriffen und untersuchen lassen, welche Kosten einem Unternehmen entstehen, wenn es sich im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen um einen Auftrag im Baubereich bewirbt. Von diesen und anderen interessanten Ergebnissen konnte ich mir am 2. Mai auch persönlich einen Eindruck verschaffen. Die dann vorgestellte Untersuchung führte unter anderem zu dem Ergebnis, dass die Ausschreibungen, die von den jeweiligen Behörden immer unterschiedlich gestaltet wurden, sehr viel Zeit kosten, eben weil sie so unterschiedlich gestaltet sind. Deshalb wirkt man jetzt in der Region auf einen einheitlichen Aufbau der Ausschreibungen hin, um so einen hohen Wiedererkennungswert zu schaffen. Damit wird das Einlesen in die jeweilige Ausschreibung deutlich verkürzt. Auch das ist ein schönes Beispiel, wie eine Region mit Bürokratieproblemen umzugehen weiß. Die Ergebnisse einer Untersuchung werden sofort darauf abgeklopft, was in der eigenen Region, im eigenen Beritt zu tun ist, um mögliche Belastungen zu senken. Das gefällt mir, denn es ist ein Zeichen der Hoffnung dafür, dass Dinge möglich werden, die vor einiger Zeit noch undenkbar schienen. Ich kann die Region Ostwestfalen-Lippe daher nur ermuntern, bei ihren Bemühungen nicht nachzulassen, sondern auf dem eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen. Hierfür wünsche ich allen Akteuren weiterhin viel Erfolg!
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