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Wettstreit im Flughafen-Verhindern


Bielefeld (WB/rb). Einen skurrilen Streit um die Frage, wer am entschiedensten Stellung bezieht gegen den Neubau eines Flughafens in Kassel-Calden, führen derzeit CDU und Grüne.
Wie berichtet hatte sich der frühere NRW-Verkehrsminister Axel Horstmann (SPD) enthalten bei einer Abstimmung in Düseldorf über einen Antrag von CDU und FDP, der fünf Forderungen an die NRW-Landesregierung enthält: von Druck auf Hessen über eine Beteiligung Kassels am Flughafen Paderborn bis zur Aufforderung an Berlin, Ministerpräsident Roland Koch von seinem Prestige-Objekt abzubringen und die länderübergreifende Luftverkehrspolitik zu verbessen. Den Wunsch der Grünen nach Aufnahme eines sechsten Punktes kam die Mehrheit nicht nach. Darin wird verlangt, die Bundesregierung solle wie beim Autobahnbau bundesweit vorgeben, ob und wo Flughäfen zugelassen werden, um Fehlinvestitionen zu vermeiden.
Wolfgang Aßbrock (CDU) hatte diese Forderung als Vorsitzender des Regionalrats unterstützt, als Landtagsabgeordneter es jedoch abgelehnt, Landeskompetenzen aufzugeben. »Aßbrock ist umgekippt«, erklärte daraufhin Sigrid Beer, Abgeordnete der Grünen aus Paderborn. Damit hätten Aßbrock, Verkehrsminister Oliver Witke und die CDU-FDP-Koalition »ohne Not einen Konsens in der für Paderborn wichtigen Frage verhindert«. Aßbrock wiederum kritisert, dass die Grünen durch ihre Sturheit damit auch die fünf anderen Forderungen - dabei eine bessere Schienenanbindung an Nordhessen - nicht mittragen.

Artikel vom 06.05.2006