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Bielefelder
OptikUntrügliche Zeichen
Ist der Aufschwung da oder nicht? Geht es der Wirtschaft besser oder kränkelt sie vielleicht doch noch? Im Moment sind alle Anzeichen positiv. Ein besonders untrügliches, lokales Konjunktur-Barometer sind die Gewerbesteuerzahlungen, die bei der Stadt eingehen. Und die können sich nach äußerst schwachen Zahlen in der Vergangenheit inzwischen wieder sehen lassen. Gegenüber dem ziemlich trostlosen Jahr 2003 werden die Gewerbesteuereinnahmen immerhin um gute 44 Prozent auf 144,6 Millionen Euro anwachsen.
Ein solches Ergebnis lässt auch auf eine Belebung des heimischen Arbeitsmarktes hoffen. Erste kleine Verbesserungen sind dort ebenfalls erkennbar, auch wenn sich die Firmen mit Neueinstellungen noch zurückhalten.
So weit so gut. Doch der Aufwärtstrend sollte die Politiker im Rathaus nicht dazu veranlassen, in ihren eigenen Sparbemühungen nachzulassen. Selbst wenn sich die Steuereinnahmen erholen, bedeutet das noch lange keine Entwarnung für den städtischen Haushalt. Denn nach 2010, dem Jahr, in dem die Stadt ihre Einnahmen und Ausgaben erstmals wieder ausgleichen will, muss ein gewaltiger Schulden-Restposten von weit mehr als 300 Millionen Euro abgebaut werden. Und noch immer weiß niemand so genau, wie das eigentlich funktionieren soll.
Dafür wachsen schon wieder die Begehrlichkeiten. Unterstützt werden sollte, was notwendig ist. Die Fortsetzung der Schulbausanierung zum Beispiel. Bei allem anderen sollte man genau die Kosten für die Stadt im Blick behalten. Beim Sennesee zum Beispiel.
Und so schön es ist, wenn die Gewerbesteuer wieder kräftiger sprudelt: Das Land, das ebenfalls eine gewaltige Konsolidierungsleistung erbringen muss, wird der Stadt Bielefeld schon die ein oder andere Mehrausgabe bescheren. Bei den Kindergärten etwa, um die Gebühren nicht erhöhen zu müssen, wenn Düsseldorf weniger zahlt. Oder bei den Wohlfahrtsverbänden, deren Landeszuweisungen ebenfalls kräftig gekürzt werden sollen.
Artikel vom 06.05.2006