Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Bielefelds Wirtschaft ist wieder kräftig in Fahrt gekommen. Das lässt sich aus der Gewerbesteuer ablesen. Die Einnahmen aus der Unternehmensabgabe sollen noch einmal um zehn Millionen auf 144,6 Millionen Euro anwachsen.
Für 2005 war zunächst mit 124 Millionen Euro gerechnet worden, Diese Zahl setzte Kämmerer Franz-Josef Löseke beim Rechnungsabschluss 2005 im März bereits um 10,6 Millionen Euro nach oben. Jetzt vermeldet das Rathaus eine weitere Steigerung um etwa zehn Millionen Euro. Damit wäre das Ergebnis des Jahres 2000, als 144,8 Millionen Gewerbesteuer in die Stadtkasse flossen, fast wieder erreicht. 2003 hatte die Gewerbesteuer mit 100,6 Millionen einen traurigen Tiefststand verzeichnet. Die Finanzpolitiker dürften hoch erfreut sein über die jüngsten Meldungen aus der Kämmerei. Sie stehen vor den Schlussberatungen des Haushalts 2006, die für Juni terminiert sind. Ziel ist es, wieder ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept zu bekommen, aufzuzeigen, dass die Stadt bis 2010 wieder eine »schwarze Null« schreiben kann. Dieses Ziel dürfte in greifbare Nähe gerückt sein. Doch »über den Berg« ist die Stadt damit noch lange nicht. Aus den Überziehungskrediten der Vorjahre wird sich bis 2010 eine Schuldenlast von deutlich mehr als 300 Millionen Euro aufgebaut haben, die in den Folgejahren abgebaut werden muss. Hinzu kommen aktuelle Mehrbelastungen als Folge des Sparhaushaltes, den das Land verabschieden will. So möchte die Landesregierung Zuschüsse für die Kindergärten reduzieren. Aufgefangen werden könnten diese Einbußen eigentlich nur durch Entgelterhöhungen für die Eltern. Doch das will die Politik verhindern. »Die Kindergartenbeiträge bleiben stabil«, hatte CDU-Fraktionschef Rainer Lux bereits vor Ostern versichert. Auch die Arbeitsmarktreform zeigt Wirkung bei den Stadtfinanzen. In der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am kommenden Dienstag will Karl-Heinz Voßhans, Leiter des Amtes für Planung und Finanzen - Jugend, Soziales, Wohnen, den Politikern berichten, dass die Entlastung des Etats aus der Arbeitslosengeld-II-Gesetzgebung nicht nur 9,3 Millionen, sondern stattliche 18 Millionen Euro ausmachen wird.
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