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SPD-Antrag
ist abgelehnt


Schlangen (vf). Der Sozialausschuss der Gemeinde hat am Donnerstag einen Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt. Danach hatten die Sozialdemokraten den Rat dazu aufgefordert, sich beim Land dafür einzusetzen, dass die Zahlung des Eigenanteils für Lernmittel auch weiterhin gesetzlich vom Land geregelt wird.
Derzeit wird im Düsseldorfer Landtag darüber beraten, die Zuständigkeit für die Lernmittel-Erhebung an die Kommunen zu übertragen. Danach könnte die Gemeinde Schlangen zukünftig selbst entscheiden, ob die Kinder von Arbeitslosengeld II-Empfängern kostenlos Schulbücher zur Verfügung gestellt bekommen. Die SPD hat die Befürchtung, dass die ALG II-Empfänger zukünftig nicht mehr vom Eigenanteil zu den Lernmitteln befreit würden, da sich die Gemeinde dem Haushaltssicherungsgesetz beugen muss.
Die Nichtübernahme der Kosten (18 Euro Grundschule, 39 Euro Sekundarstufe) sei für die Betroffenen eine nicht hinnehmbare Härte, heißt es in dem Antrag der heimischen Sozialdemokraten. Da die Abstimmung mit einem 6:6-Unentschieden endete, ist der Antrag damit abgelehnt.






Kindergarten
früher geöffnet
Schlangen (vf). Der Kindergarten Alte Rothe ist vom 1. August an bereits jeden Tag von 7 Uhr an geöffnet. Das wurde jetzt im Sozialausschuss bekannt gegeben. Die Regelung gelte sowohl für die Kindertagesstätte als auch für den Kindergarten. Die Gemeinde habe damit einem Wunsch der Eltern entsprochen, hieß es. Derzeit öffnet die Einrichtung um 7.30 Uhr. Außerdem gehe der Ausschuss davon aus, dass alle vier Einrichtungen im kommenden Kindergarten-Jahr wieder voll ausgelastet sein werden.

Tee trinken und
Vortrag lauschen
Schlangen (SZ). Ein Vortrag »Man trinkt Tee, damit man den Lärm der Welt vergisst« mit anschließender Teeverkostung findet heute, Montag, um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Schlangen statt. Es referieren Lebensmitteltechnologin Bettina Mertens und Ingrid Nolting aus »Ingrid's Teeladen« in Detmold. Der Kneipp-Verein Schlangen lädt alle Gäste und Teeliebhaber hierzu ein.

Artikel vom 08.05.2006