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Hartz IV

Pleiten, Pech und Pannen


Im August 2002 versprach ein Mann namens Peter Hartz den großen Wurf. Die Arbeitslosigkeit könne bis August 2005 halbiert werden - mit seinen Reformen.
Es folgten Hartz I bis IV, der Rückzug des Namensgebers als VW-Arbeitsdirektor im Zuge der Rotlichtaffäre, die Abwahl des Agenda-2010-Kanzlers Gerhard Schröder, die Explosion der Hartz-Kosten und ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen auf zwischenzeitlich mehr als fünf Millionen Menschen. Peter Hartz hatte zuviel versprochen.
Dabei ist seine Idee ja nicht falsch. Arbeitslosenhilfe- und Sozialhilfeempfänger nur noch von einer Stelle betreuen zu lassen, sie zur Arbeit (und seien es Mini-Jobs) zu ermutigen, staatliche Alimente auf die Bedürftigsten zu konzentrieren und den Staat zu entlasten - all das sind und bleiben erstrebenswerte Ziele.
Bei der Umsetzung der größten Sozialreform der bundesdeutschen Geschichte aber ist gepfuscht worden wie bei keinem anderen Gesetzeswerk zuvor. Vom Streit um Zuständigkeiten über immer noch bestehende Computerprobleme bis hin zum geradezu als Einladung zum Sozialbetrug zu verstehenden Wirrwarr bei der Definition der »Bedarfsgemeinschaften« gab es nichts als Pleiten, Pech und Pannen.
Dennoch führt an den Reformen kein Weg vorbei, soll der Sozialstaat bezahlbar bleiben. Das gestern beschlossene Korrekturpaket ist ein erster Schritt, dieses Ziel doch noch zu erreichen. Andreas Kolesch

Artikel vom 04.05.2006