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Empörung über Gebührensprung

Sennestädter müssen für Straßenreinigung 100 Prozent mehr bezahlen

Von Stefanie Westing
(Text und Foto)
Sennestadt (WB). Die Anwohner von Wupperweg, Erftweg und Moselweg in Sennestadt verstehen die Welt nicht mehr. Ihnen flatterte ein Bescheid der Stadt Bielefeld ins Haus, nach dem die Gebühren für die Straßenreinigung seit dem 1. Januar erhöht worden sind - und zwar um 100 Prozent und mehr.

Ihrem Ärger machten die Betroffenen am Donnerstag in der Bezirksvertretung Sennestadt Luft. »Damit sind wir ganz und gar nicht einverstanden«, erklärte Horst Günter, Anwohner des Moselwegs. Die Stadt fügte ihrem Schreiben gleich ein Urteil des Verwaltungsgerichts Minden bei - was bei den Anwohnern auf Unverständnis stößt. »Man will uns einschüchtern«, vermutete Anwohner Günter. »Wir haben langsam das Gefühl, wir sind ein Satellit, der nicht für voll genommen wird, ein Sklave des Molochs Bielefeld.«
Nach Ansicht der Stadt sollen die Anwohner plötzlich nicht nur Reinigungsgebühren für die Straße bezahlen, an der sie wohnen. Sowohl Moselweg und Erftweg als auch Erftweg und Wupperweg sind durch 1,5 Meter breite, in Privatbesitz befindliche Fußwege verbunden. Deswegen, so die Stadt, müssten die Anlieger auch für beide Straßen Reinigungsgebühren bezahlen - also zum Beispiel die Anlieger des Moselweges auch für den Erftweg. »Wir sollen doppelt bezahlen, dabei wird nur einmal gereinigt«, empörte sich Horst Günter. Für ihn und seine Nachbarn besonders unverständlich: »Seit 43 Jahren bezahlen wir Reinigungsgebühren für die Straße, an der wir wohnen. 43 Jahre lang ist niemand auf den Gedanken gekommen, durch den kleinen Fußweg die Gebühren zu verdoppeln.« Mehr als das, um genau zu sein: Günter bezahlte bislang 55,80 Euro, jetzt werden 115,60 fällig - ein Plus von 106,5 Prozent.
Auch Ekke Thoeldtau, ebenfalls Anwohner der betroffenen Straßen, will die Erhöhung nicht hinnehmen. »Bei uns betroffen sind 49 Häuser, den Eigentümern gehören die privaten Fußwege zu einem 49. Teil. Bezahlen sollen wir aber nicht nur ein Neunundvierzigstel, sondern 100 Prozent. Eine Umlage ist für mich etwas anderes.« Er machte eine Rechnung auf. Wenn die Bewohner des Erftwegs zum Wupperweg wollen, müssen sie zwei der kleinen Privatwege benutzen. »Diese Wege sind jeweils 1,5 Meter breit, zusammen also drei Meter. Wenn wir das durch die 49 betroffenen Anwohner teilen, gehört uns jeweils ein Streifen von 6,12 Zentimetern. Und dafür müssen 100 Prozent mehr Reinigungsgebühren bezahlen? Das kann ja wohl nicht stimmen.«
Die Fußwege dürften die Anwohner nicht schließen, selbst wenn sie wollten - das haben sie bereits geklärt. Der Aufschlag wird nach der Grundstücksbreite berechnet - diese entspricht bei den Betroffenen entweder sieben oder mehr als 30 Metern. Einer der Anwohner, Hans Bunselmeyer, hat sich übrigens eigenen Angaben nach bei der Stadt informiert, warum nur diese drei Straßen betroffen sind, wie er den Bezirksvertretern erklärte: »Man hat mir gesagt, dass nur zwei Leute im Amt für die Bearbeitung zur Verfügung stehen, mehr würden sie nicht schaffen.«
Die Betroffenen protestierten bei der Sitzung im Bürgertreff des Sennestadthauses mit Nachdruck und baten die Vertreter, das Problem aufzugreifen und im Rat zu thematisieren. Bezirksvorsteher Karl Wolff versprach, dem Thema nachzugehen und die Verwaltung zu bitten, in der nächsten Sitzung der BZV am 1. Juni vor Ort Stellung zu beziehen.

Artikel vom 29.04.2006