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Konjunktur

Böse Miene zum guten Spiel


Geht's mit der Konjunktur in Deutschland aufwärts? Ja, sagt das Gutachten der führenden Wirtschaftsinstitute. 1,8 Prozent Wachstum halten die Experten für möglich - so viel wie seit sechs Jahren nicht mehr. Wer sich von den Theoretikern nicht überzeugen lässt, findet Belege für den Aufschwung auch in der Unternehmenspraxis. Ein zweistelliges Umsatzwachstum verzeichnet der Gütersloher Haushaltsgerätehersteller Miele auf dem deutschen Heimatmarkt. Es stimmt also: Auch bei den Verbrauchern im Lande steigt die Kauflaune.
Nur einer macht böse Miene zum guten Spiel: Finanzminister Peer Steinbrück. Mühsam redet er die Konjunkturprognose klein, spricht von überzogenem Optimismus und einer nicht schlüssigen Expertise. Der Grund dafür ist offenbar: Je besser die Konjunktur, desto höher die Steuereinnahmen. Damit wächst der Druck, die für 2007 geplante und von allen Experten als Konjunkturbremse betrachtete Mehrwertsteuererhöhung zu mildern oder gar auszusetzen. Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben die Diskussion darüber bereits eröffnet mit ihrem Vorschlag, die Steuererhöhung zumindest auf zwei Jahre zu verteilen.
Fällt die Mehrwertsteuererhöhung aber auch nur um einen Prozentpunkt geringer aus, fehlen Steinbrück acht Milliarden Euro in der Kasse. Wen will es da noch wundern, dass der Finanzminister vom Aufschwung noch nichts hören will?
Andreas Kolesch

Artikel vom 28.04.2006