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Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Ein bisschen bunter


Bunter soll sie werden, die Bielefelder Kommunalpolitik. Das hat CDU-Ratsfraktionschef Rainer Lux nach der Klausur seiner Fraktion angekündigt. In der Tat, die Rathauspolitik ist in den Zeiten der großen Haushalts-Koalition schon ein bisschen müde geworden. Klare Positionen und Willensbekundungen: lange Zeit Mangelware bei fast allen Ratsparteien.
Die Union hat jetzt immerhin Positionen abgesteckt. Auf eine Erhöhung der Kindergartengebühren zu verzichten, ist schon mal ein Wort. Wenn sich die größte Ratsfraktion in Sachen Neumarkt positioniert, wird das die Debatte über die Zukunft des Quartiers beschleunigen.
Und reichlich Zündstoff, wenn auch in der öffentlichen Diskussion kaum wahrnehmbar, steckt auch in der Aussage, auf eine Stadtwerke-Holding zu verzichten und dafür die städtische Beteiligungsgesellschaft BBVG zu stärken. Da ist ein hartes Ringen mit der SPD programmiert, die ihren Genossen, Stadtwerke-Chef Wolfgang Brinkmann, stärken will.
Bunter wird die Kommunalpolitik aber nicht durch Debatten wie am Donnerstag im Rat über die Zuschusskürzungen des Landes. Die mögen beklagenswert sein, und es ist das Recht einer jeden Partei, etwas dagegen zu unternehmen. Nur warum verfallen immer alle in das gleiche Ritual? Die von SPD, Grünen, PDS und Bürgernähe anberaumte Debatte fand vor gerade mal vier Zuhörern statt, war den Medien eine kurze Meldung wert. Dennoch schickten die Parteien zehn Debattenredner ins Rennen.
Resolutionen mögen zum politischen Geschäft gehören. Besser wäre es aber allemal, sich einzugestehen, dass alle - Bund, Länder und Kommunen - nicht mehr so weiterwirtschaften können wie bisher. Und dass alle, quer durch die Parteien, zu dieser Misere, an der noch die Enkelgeneration zu knapsen haben wird, beigetragen haben.
Einen Farbklecks in die politische Diskussion dieser Woche hat immerhin die Privatisierungsidee für die marode Sparrenburg gebracht. Doch Bielefelds Wahrzeichen Nummer eins, so marode es auch sein mag, in Privathand - das können sich die allermeisten nun wirklich nicht vorstellen. Aber andere beweisen rund um den 1. April eben viel Phantasie.

Artikel vom 01.04.2006