Der schier endlose Streit über das iranische Atomprogramm geht in die nächste Runde. Der UN-Sicherheitsrat hat nur mit Mühe eine gemeinsame Erklärung zustande gebracht, die den Iran zum Stopp der Urananreicherung auffordert. Dafür wird Teheran eine Frist von 30 Tagen gesetzt. Die Iran-Freunde und UN-Vetomächte Russland und China haben erneut dafür gesorgt, dass dem Iran nicht mit Sanktionen gedroht wird. Dementsprechend selbstbewusst reagiert Teheran auf die UN-Erklärung. Man werde die Urananreicherung nicht stoppen, lässt die Regierung kühl wissen. Auch die sechs Außenminister beließen es gestern in Berlin erneut bei der Forderung an das Regime des Iran, sein Atomprogramm zu stoppen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Andernfalls werde sich das Land international isolieren. Nichts Neues in der Substanz. Aus all dem spricht Hilflosigkeit. Wie auch beim Pulverfass Irak und dem ungelösten Nahost-Konflikt scheut sich die Staatenwelt, den Streit um das iranische Atomprogramm weiter eskalieren zu lassen. Und nichts deutet darauf hin, dass es innerhalb der kommenden 30 Tage zu einer neuen Entwicklung kommen wird. Friedhelm Peiter
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