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Grüne fordern
Umweltdezernat

Auch weiterhin fünf Beigeordnete

Bielefeld (MiS). Noch in dieser Wahlperiode soll das Umweltdezernat im Bielefelder Rathaus wieder besetzt werden. Das fordert die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag, der am heutigen Samstag bei der Jahreshauptversammlung in der Bürgerwache am Siegfriedplatz verabschiedet werden soll (Beginn: 15 Uhr). Die Fraktion will darüber Gespräche mit der SPD führen.

Die Grünen rücken auch davon ab, künftig mit vier Rathausdezernenten auskommen zu wollen. »Sollte das Ziel der Wiederbesetzung der Umweltdezernenten-Stelle nur durch eine vorübergehende Beibehaltung der fünften Dezernentenstelle zu erreichen sein, so halten wir dies aus sachlichen Gründen für begründet und politisch vertretbar«, heißt es in dem Antrag.
Seit dem Tod des grünen Umweltdezernenten Wolfgang Du Bois existiere das Umweltdezernat im Bielefelder Rathaus nur noch auf dem Papier. Die Zuständigkeiten seien auf vier Dezernate verteilt worden. Die Belange des Umwelt- und Naturschutzes kämen zu kurz, was zum Beispiel die Debatten über den Ausbau der Detmolder Straße und zuletzt über die Württemberger Allee gezeigt hätten. Die Grünen sehen sich von Umwelt- und Naturschutzverbänden unterstützt, die bereits vor einigen Wochen die Wiederbesetzung der Stelle gefordert hatten (das WESTFALEN-BLATT berichtete).
Hintergrund des Vorstoßes dürfte das Ausscheiden von Kultur- und Rechtsdezernent Rainer Ludwig zum 31. Oktober sein. Die Grünen möchten gern ein neues Umwelt- und Kulturressort schaffen - und mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten aus ihren Reihen besetzen. Weil die Union auf ihren beiden Dezernentenposten beharren wird - Kämmerer Franz-Josef Löseke und Planungsdezernent Gregor Moss sind zunächst bis 2008 gewählt -, könnte das Beigeordnetengremium frühestens 2009 verkleinert werden. Dann scheidet Schuldezernent Dr. Albrecht Peter Pohle (FDP) aus. Sozialdezernent Tim Kähler (SPD) ist noch mindestens bis 2012 im Amt. Bielefelder Optik

Artikel vom 25.03.2006