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»Eine Missachtung des
Sennestädter Votums«

Bezirksvorsteher Karl Wolff kritisiert Rats-SPD


Sennestadt (oh). »Etwas anderes hatte ich nach den Vorgesprächen auch nicht erwartet«, kommentiert Sennestadts Bezirksvorsteher Karl Wolff die Ablehnung des Bebauungsplans »Württemberger Allee« durch die Vertreter von SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag. Natürlich sei er über das negative Abstimmungsergebnis von fünf Ja- und sieben Nein-Stimmen sehr enttäuscht.
»Besonders enttäuscht hat mich jedoch, dass der UStA-Vorsitzende Hans-Georg Fortmeier, der sich in der Vergangenheit immer für den Bebauungsplan eingesetzt habe, nun gegen die Württemberger Allee gestimmt hat«, meinte Wolff. Er könne verstehen, wenn Fraktionsdisziplin erwartet werde.
»Aber ich verurteile markige Sprüche, wie sie erst kürzlich von der SPD zu hören waren, die mehr Verantwortung und Stärkung für die Bezirke forderte«, so der Bezirksvorsteher Bei der Abstimmung im UStA sei von der SPD jedoch das sehr deutliche Sennestädter Votum für den Bebauungsplan mit zehn zu drei Stimmen ignoriert worden.
Wolff: »Ich frage die SPD-Verantwortlichen in Bielefeld: Wie vereinbart sich Ihr politisches Verhalten zur Württemberger Allee und Ihre Missachtung des Sennestädter Bezirksvertretungs-Votums mit Ihren Aussagen zur Selbstständigkeit und Bürgernähe in den Bezirken? Dr. Bernd Brunemeier (SPD) habe noch im Januar geschrieben ÝDas Bielefelder Rathaus hat nicht das Recht, über die Kompetenzen der Bezirksvertretungen zu verfügen.Ü Ich frage aber auch die SPD-Verantwortlichen, die in den vergangenen Jahren als Mitglied im Aufsichtsrat der Sennestadt GmbH saßen und dort die SPD-Interessen vertreten haben: Warum haben Sie dem Bebauungsplan und den damit verbundenen teuren Gutachten zugestimmt? Und wie vereinbaren Sie Ihr Abstimmungsverhalten in Sennestadt mit dem im Bielefelder Rat?«

Artikel vom 23.03.2006