Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Das städtische Haushaltsdefizit 2005 hat sich halbiert. Am Ende des Jahres fehlten nur noch 29,6 Millionen Euro, 28,8 Millionen weniger als zunächst angenommen. So weist es der Rechnungsabschluss, den Kämmerer Franz-Josef Löseke jetzt vorgelegt hat, aus. Doch das sei kein Grund, den Sparkurs zu verlassen, mahnt der städtische Finanzchef.
Dennoch spricht er von einer erfreulichen Entwicklung, die im wesentlichen durch eine kräftiger sprudelnde Gewerbesteuer (plus 10,6 Millionen) und deutlich weniger Ausgaben bei den Unterkunftskosten von Hartz-IV-Empfängern (minus 12,2 Millionen) erreicht wurde. Auch der Gemeindeanteil, den die Stadt Bielefeld aus der Einkommensteuer erhielt, fiel mit rund 1,2 Millionen Euro höher aus. Kräftig gespart wurde auch bei den Sachausgaben der Stadt (minus 5,3 Millionen). Vor allem die Entwicklung bei der Gewerbesteuer freut den Kämmerer, ist sie doch ein Zeichen dafür, dass die Konjunktur in Bielefeld im vergangenen Jahr kräftig angezogen hat. Löseke geht davon aus, dass die Gewerbesteuereinnahmen auch 2006 wie schon im Vorjahr 134,6 Millionen Euro betragen werden, immerhin rund 30 Millionen Euro mehr als 2003, als mit 100,6 Millionen ein Tiefpunkt erreicht worden war. »Unser Ziel bleibt es, wieder ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept vorzulegen«, betont der Kämmerer. Das bedeutet: Wird der Etat 2006 verabschiedet, muss erkennbar sein, dass die Stadt Bielefeld spätestens 2010 ihre Einnahmen und Ausgaben wieder ausgleichen kann. Bevor der neue Haushalt verabschiedet wird, soll deshalb untersucht werden, ob bei Personal- und Sachausgaben, im Sozialbereich und bei den Kassenkrediten, den städtischen Überziehungskrediten, gespart werden kann. Doch bei den Kassenkrediten, die zu tagesaktuellen Konditionen aufgenommen werden, gibt es auch Unwägbarkeiten. Erhöht die Europäische Zentralbank die Leitzinsen wie zuletzt zweimal um 0,25 Prozent, bedeutet das für die Stadt Bielefeld jeweils jährliche Mehrausgaben von 810 000 Euro. Auch die Gewerbesteuer birgt Risiken - kurioserweise bedingt durch ein Konjunkturprogramm der Bundesregierung. »Anschaffungen, die die Unternehmen tätigen, können schneller abgeschrieben werden«, erläutert Löseke. Das senkt die Gewinne und damit die Gewerbesteuereinnahmen. Ohnehin warnt der städtische Finanzchef davor, das zarte Pflänzchen finanzieller Entspannung, das jetzt zu erkennen ist, überzubewerten, Auch wenn die Stadt 2010 wieder eine schwarze Null schreibe, blieben doch bis dahin aufgelaufene Altschulden in Höhe von 380 Millionen Euro. Nur fünf Jahren habe die Stadt dann Zeit, um diesen Fehlbetrag abzutragen. Wie das geschehen soll, weiß heute noch niemand.
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