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- Rat der Stadt -
T A G E S O R D N U N G
für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld
am Donnerstag, 30. 3. 2006, 17.00 Uhr
im Großen Saal des Neuen Rathauses.
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Ratssitzung am 23. 2. 2006
Mitteilungen
Anfragen
Anträge
Verhinderung der Landeskürzungen im Sozial- und Jugendbereich
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Rechnungsabschluss 2005;
hier: Bildung von Haushaltsausgaberesten im Verwaltungshaushalt
Rechnungsabschluss 2005
Bildung von Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt (VMH)
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Rechnungsabschluss 2005
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bielefeld (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 19. 12. 2002
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- und Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 3. Juli 2000 in der Fassung vom 13. September 2005;
Veranstaltung: »La Strada«
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Berichtigung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung »Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld«
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Änderung der Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule der Stadt Bielefeld ab dem 1. 4. 2006
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Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Sportstätten der Stadt Bielefeld
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Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/81.00 »Dürkopp Tor 6« für das Gebiet August-Bebel-Straße, Webereistraße, Teutoburgr Straße, Hermannstraße und 133. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB), Sanierungsgebiet »Ravensberger Spinnerei/Webereiviertel und Umgebung - östliche Innenstadt«
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und abschließender Beschluss zur 133. Änderung des Flächennutzungsplanes
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140. Änderung des Flächennutzungsplanes
»Neuordnung des Straßennetzes im nördlichen Stadtgebiet«
Beschluss über Anregungen
Abschließender Beschluss zur 140. Flächennutzungsplan-Änderung
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54. Änderung des Flächennutzungsplanes »Am Siebrassenhof«
Abschließender Beschluss zur 54. Flächennutzungsplan-Änderung
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Bewerbung zum NRW-Tag in Bielefeld
Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters 2005
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Nichtöffentliche Sitzung:
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Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 16. Ratssitzung am 23. 2. 2006
Mitteilungen
Anfragen
Finanz- und Personalangelegenheiten
Anträge
Beteiligungsangelegenheit
Liegenschaftsangelegenheiten
Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Artikel vom 23.03.2006