Elke Klemens sieht ohne »Württemberger Allee« die Entwicklung Sennestadts gefährdet
Von Annemargret Ohlig Sennestadt (WB). »Sennestadts weitere Entwicklung sehe ich gefährdet«, sagt Elke Klemens verbittert. Die Ablehnung des Bebauungsplanes »Württemberger Allee« durch die Mehrheit der Bielefelder SPD-Ratsfraktion am vergangenen Montag - das WESTFALEN-BLATT berichtete - empört nicht nur die stellvertretende Bezirksvorsteherin.
Auch weitere Sennestädter SPD-Mitglieder haben inzwischen persönliche Konsequenzen aus dieser Entscheidung gezogen. Sie sehen in dem ablehnenden Votum der Rats-SPD auch eine Missachtung der Bezirksvertretung. Die hatte erst am vergangenen Donnerstag den schon seit 30 Jahren diskutierten Bebauungsplan, über Parteigrenzen hinweg, mehrheitlich beschlossen. Friedhelm Donath, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und langjähriger SPD-Bezirksvertreter, sah für sich daraufhin nur eine Möglichkeit: Er hat sich von seiner neuen Aufgabe eines sachkundigen Bürgers als Mitglied des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses und dem UStA-Arbeitskreis »verabschiedet«. Dieses teilte er gestern schriftlich der Fraktion mit. Seine Begründung unter anderem: Die Interessen des Stadtbezirks und des Ortsvereins seien von der Fraktion nicht berücksichtigt und »dem Altar einer absolut unsicheren künftigen Option von Rot-Grün geopfert worden«. Donath spielt damit auf die nächste Kommunalwahl an, für die die SPD auf Unterstützung ihres Oberbürgermeisterkandidaten durch die Grünen spekuliert. Deshalb würden jetzt möglicherweise diese bei ihrer Ablehnung der »Württemberger Allee« unterstützt. Verbittert stellt Donath weiter fest: »Wer etwas bewegen will, sucht nach Wegen. Wer etwas verhindern will, sucht Gründe.« Der frühere Sennestädter Bezirksvorsteher und langjährige Ratsherr Horst Thermann hat ebenfalls reagiert. Er nehme künftig nicht mehr an Veranstaltungen und sonstigen Aktivitäten der SPD-Ratsfraktion teil und bitte darum, von Einladungen dazu abzusehen, schreibt er. Bei den Gemeinderats- und Oberbürgermeister-Wahlen werde er sich gegebenenfalls auf die Unterstützung der SPD-Kandidaten für die Sennestädter Bezirksvertretung und den Rat beschränken. Im übrigen wolle er nicht mehr als »Genosse« angesprochen werden. Ähnlich handeln will auch die stellvertretende Bezirksvorsteherin Elke Klemens, die unter anderem 15 Jahre lang für die SPD im Bielefelder Rat war. »Ich bin nicht mehr bereit, die Bielefelder SPD und ihren Oberbürgermeister- Kandidaten Pit Clausen zu unterstützen«, sagt sie. Die Sachargumente zum Bebauungsplan aus Sennestadt, für dessen Verwirklichung sich auch die Mitgliederversammlung der SPD Sennestadt mit großer Mehrheit ausgesprochen habe, habe die Ratsfraktion für nicht zutreffend erklärt - weitgehend aufgrund von nicht bewiesenen Annahmen. Klemens: »Die Ablehnung erfolgte aus unserer Sicht nicht wegen ökologischer Bedenken und auch nicht wegen einer ungünstigen demographischen Entwicklung in Bielefeld. Vielmehr - wie schon einmal 1995 - wegen des politischen Kalküls, nur mit den Grünen eine Koalition eingehen zu können.« Damit verliere die SPD Bielefeld ihr Profil und mache sich zum Handlanger der Politik von Bündnis 90/Die Grünen. l Am Dienstag, 21. März, steht der Bebauungsplan »Württemberger Allee« auf der Tagesordnung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses. Eine Ablehnung ist, wegen der Stimmenverteilung, höchstwahrscheinlich.
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