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Vorstufe zur EU-Mitgliedschaft

Elmar Brok: Zwischenschritt vor EU-Beitritt.

Berlin (dpa). Das Europa-Parlament (EP) will mit einem neuen Staatenverbund für beitrittswillige Länder in Europa die Debatte über neue EU-Mitgliedschaften entschärfen. Der Vorsitzende des auswärtigen EP-Ausschusses Elmar Brok (CDU) aus Bielefeld legte dazu gestern einen von den meisten EP-Fraktionen unterstützten Entschließungsantrag vor, der am Donnerstag in Straßburg verabschiedet werden soll.
Der Antrag sieht vor, dass sich beitrittswillige Länder etwa des westlichen Balkans oder die Ukraine als Zwischenschritt zu einer Vollmitgliedschaft zu einem »multilateralen Verbund« zusammenschließen können. Auf dieser Grundlage sollen sie dann engere Beziehungen zur EU aufbauen können. Brok verglich diese Beziehung mit der europäischen Freihandelsvereinigung EFTA, die es seit 1960 gibt. Ihr gehörten früher auch spätere EU- Mitglieder wie Großbritannien oder Österreich an. Laut Brok könnte dies ein Weg zur weiteren Heranführung der Türkei an die EU sein. Der Auswärtige Ausschuss im Europaparlament empfiehlt den EU-Regierungschefs eine sehr zurückhaltende Erweiterungspolitik.

Artikel vom 14.03.2006