Von Ernst-Wilhelm Pape Vlotho (WB). Zehntausende Haus- und Grundeigentümer in Ostwestfalen-Lippe haben in diesem Jahr aufgrund eines Softwareproblems immer noch keinen Grundsteuerbescheid erhalten. Vier Städten und Gemeinden fehlen daher derzeit erhebliche Steuereinnahmen.
Drei Städte und Gemeinden im Kreis Herford, Kirchlengern, Enger und Hiddenhausen, können die Zahlung der Grundsteuer sowie der Gebühren für Wasser, Abwasser, Straßenreinigung und Müllabfuhr erst mit erheblicher Verspätung verbuchen, da die Bescheide erst in der vergangenen Woche verschickt wurden. Normalerweise ist die erste Rate der Verbrauchsabgaben am 15. Februar fällig. Grund für die fehlenden Bescheide ist ein Softewareproblem beim Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe in Lemgo. Das Rechenzentrum erstellt die Bescheide für die 35 Städte und Gemeinden in den Kreisen Minden-Lübbecke, Herford und Lippe. Träger des Rechenzentrums ist ein Zweckverband, der von den drei Kreisen und den 35 Kommunen gebildet wird. In Hille (Kreis Minden-Lübbecke), Vlotho und Rödinghausen (beide Kreis Herford) sowie Bad Salzuflen (Kreis Lippe) können die Bescheide nach Angaben des Kommunalen Rechenzentrums erst in den nächsten zehn bis 14 Tagen verschickt werden. Geschäftsführer Reinhold Harnisch: »Alle Städte und Gemeinden in NRW sind verpflichtet, ihre Buchführung bis zum Jahr 2009 auf das Neue Kommunale Finanzmanagement umzustellen. Hierzu mussten neue EDV-Programme entwickelt werden. Wir haben nicht damit gerechnet, dass die Überführung der Datenbestände, die zum Teil 25 Jahre alt sind, so lange Zeit in Anspruch nimmt.« Die Städte Vlotho und Bad Salzuflen müssen derzeit auf jeweils 1,5 Millionen Einnahmen verzichten. Kämmerer Heinz Meise (Bad Salzuflen): »Wir mussten kurzfristige Kredite aufnehmen, damit die Gehälter bezahlt werden konnten. Wir werden juristisch prüfen, ob die Zinsen dem Rechenzentrum wegen grober Fahrlässigkeit in Rechnung gestellt werden können.« Zinsverluste gab es in Vlotho. »Wir konnten uns nur über Wasser halten, indem wir zwei Millionen Festgeld nicht weiter bei der Bank angelegt haben«, sagte eine Sprecherin der Stadt. Für die Zinsverluste müsse nun das Rechenzentrum aufkommen. »Wir werden aus der zeitlichen Verzögerung unsere Lehren ziehen und in den nächsten Jahren mit der Umstellung der Buchhaltung in den anderen 31 Städten und Gemeinden eher anfangen«, sagte Geschäftsführer Harnisch. Qualität gehe aber vor Schnelligkeit. Seite 4: Kommentar
Drucken