Noch einmal Schlagabtausch in der Bezirksvertretung
Von Ulrich Hohenhoff Brackwede (WB). »Keine Sternstunde für Brackwede«, kommentierte Bezirksvorsteher Siegfried Kienitz das Abstimmungsergebnis zum Thema Zentralisierung der Sportstättenvergabe und der Volkshochschule in der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede. Zwar hatte der CDU-Mann mit der in dieser Frage geschlossenen SPD-Fraktion gestimmt. CDU, FDP und BfB bildeten aber eine gemeinsame »Front«, die beiden Grünen waren gespalten.
Während sich Gerda Finke (Grüne) für den Erhalt der bisherigen Aufgaben im Brackweder Bezirksamt aussprach, enthielt sich ihr Fraktionskollege Karl-Ernst Stille der Stimme. Bei der Patt-Situation von acht zu acht Stimmen galt damit der Antrag von Dr. Bernd Brunemeier (SPD), »die Bezirksvertretung lehnt die Zentralisierung der Sportstättenvergabe und der VHS ab«, als gescheitert. Horst Breipohl (BfB), der im Vorfeld Zustimmung signalisiert hatte, stimmte mit den Befürwortern der heftig umstrittenen Informationsvorlage (das WESTFALEN-BLATT berichtete mehrfach ausführlich). Siegfried Kienitz sah sich durch die zwischenzeitlich stattgefundene Bürger-Informationsveranstaltung mit spontaner Unterschriftenaktion von mehr als 150 Teilnehmern fast aller Vereine aus Brackwede, Ummeln und Quelle in seiner Position gestärkt, warb für die Beibehaltung der jetzigen Aufgabenstruktur im Bezirksamt. »Dafür bin ich von den Bürgern gewählt worden. Es gibt kein Wenn und kein Aber.« Dr. Bernd Brunemeier unterstützte den Bezirksvorsteher, wertete die Versammlung als einheitlichen eindrucksvollen Protest. »Bei dieser Eindeutigkeit der Brackweder Stimmen können wir nicht einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen. Und eine Ablehnung wäre eine Enttäuschung.« Brunemeier sprach sich dafür aus, »die Versammlung als Zäsur« zu verstehen. »Es ist auch keine Schande, bisherige Positionen zu überdenken und den klaren Bürger-Willen zu übernehmen«, appellierte er an die Befürworter des Rathaus-Papiers. Für die CDU-Fraktion machte deren Vorsitzender Herbert Braß klar, »dass am Sparkurs kein Weg vorbei führt, solange wir mehr Geld ausgeben als wir einnehmen«. Von der sechsseitigen Informationsvorlage beziehe sich gerade mal eine Viertelseite auf die Sportstättenvergabe und die VHS. »Alle Aufgaben der Bürgerberatung bleiben hier, Brackwede ist die stärkste Filiale überhaupt und wir sind hier in allen Teilen bestens aufgestellt.« Er habe noch von niemandem gehört, »dass wir nicht sparen müssen. Und so kompliziert können die Sportstättenvergabe und die Regelung der VHS-Angelegenheiten an zentraler Stelle nicht sein.« Er gehe davon aus, dass die Fachverwaltung mit ihren Experten sich sehr wohl Gedanken darüber gemacht habe, den Stellenrahmen dort zu kürzen, wo es verträglich sei. »Wenn die Sache nicht klappt, dann müssen wir reagieren.« Volker Sielmann (FDP) plädierte dafür, die Vorlage in der vorliegenden Form umzusetzen. »Wir machen es uns zu einfach, wenn wir sagen, so geht das nicht. Beim Sparen können wir nicht immer nur auf Andere zeigen.« Peter Diekmann (CDU) kam zurück auf Äußerungen von Dr. Bernd Brunemeier (SPD) in der vorletzten BZV-Sitzung. »Bei seiner emotionalen Rede hat er mein Brackweder Herz mitgenommen. Erst als er den Oberbürgermeister attackiert hat, habe ich meinen Verstand wieder eingeschaltet. Sparen fängt natürlich auch in Brackwede an.« Ulrich Brinkmann (SPD) verwies darauf, dass es sich um Einsparungen im Promillebereich handele. »Beim Abflachen von Hierarchien gibt es ein ganz anderes Einsparpotenzial. Diese Vorlage ist der falsche Ansatz. Wenn die Stellen vor Ort belassen werden, ist das gut angelegtes Geld.« Brinkmann bedauerte zudem, dass über Jahre gewachsene Gemeinsamkeiten aufgegeben würden. »Einmalig, wie das hier abgelaufen ist. Dafür tragen einige wenige die Verantwortung!«
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