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Linke ist gespalten

Berlin: WASG tritt mit eigener Liste an


Berlin (dpa). Die Berliner WASG will trotz Zweifeln des Bundesverbandes an der Rechtmäßigkeit der Urabstimmung bei der Abgeordnetenhauswahl in Konkurrenz zur Linkspartei antreten. Der Landesverband teilte mit, 51,6 Prozent der Mitglieder hätten für einen Antritt der Berliner Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) bei der Wahl im September gestimmt.
WASG-Bundesvorstandsmitglied Klaus Ernst und der Fusionsbeauftragte der Linkspartei, Bodo Ramelow, erklärten, nach ihrer Rechnung hätten nur 41 Prozent für einen eigenständigen Wahlantritt gestimmt. Ausschlaggebend sei die Mehrheit der 591 abgegebenen Stimmen und nicht die Mehrheit der 527 gültigen Stimmen.
Die Konsequenzen aus der Urabstimmung sind noch unklar. Die Bundespartei hatte mit dem Ausschluss der Berliner WASG gedroht, falls er die Fusion ablehne. Linkspartei-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sagte, dass sich die Linkspartei in Berlin nicht mehr um ein Zusammengehen mit der WASG bemühen werde.
Die Grünen werteten das Votum der Berliner WASG als Bruch des linken Wahlversprechens. »Das Versprechen von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, in Deutschland eine geeinte linke Partei zu schaffen, ist gebrochen«, erklärte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck. Auch auf die aus Linkspartei und WASG gebildete Linksfraktion im Bundestag könnte es Auswirkungen haben, falls WASG und Linkspartei sich in einzelnen Ländern getrennt zur Wahl stellen.

Artikel vom 09.03.2006