Brüssel (dpa). Frank-Walter Steinmeier hat gestern der iranischen Darstellung über eine Grundsatzeinigung mit Russland im Atomstreit widersprochen. »Es scheint so zu sein, dass entscheidende Fortschritte nicht erreicht worden sind«, sagte Steinmeier in Brüssel unter Berufung auf Informationen der russischen Regierung. Der Iran versucht mit seiner Informationspolitik nach Einschätzung Steinmeiers, »möglichst einen Spalt in die Weltgemeinschaft zu treiben«. Zuvor hatte die russische Regierung die iranischen Berichte über eine grundsätzliche Einigung in Frage gestellt. Bei Gesprächen mit russischen Vertretern in Buschehr am Persischen Golf hatte der iranische Vizepräsident Gholam-Resa Aghasadeh am Sonntag prinzipiell zugestimmt, im Rahmen einer umfassenden Lösung ein Joint-Venture mit Russland zur Anreicherung von Uran zu gründen. Die Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA) schließt nicht aus, dass der Iran mit seinem Atomprogramm auch militärische Ziele verfolgt. In einem gestern bekannt gewordenen Bericht erklärt die IAEA, es könne nicht bestätigt werden, dass das Programm nur friedlichen Zwecken diene.
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