WASG in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern unterbricht Gespräche
Berlin (dpa). Der Fusionsprozess von Linkspartei und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) gerät wegen der schweren Turbulenzen in zwei Bundesländern ins Stocken. In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wurden die Gespräche über das bis 2007 geplante Zusammenwachsen der Parteien, die im Bundestag eine gemeinsame Fraktion bilden, unterbrochen. In beiden Ländern regiert die Linkspartei (früher PDS) zusammen mit der SPD, in beiden Ländern wird am 17. September gewählt. Die Bundesspitzen beider Parteien appellierten gestern, den Fusionsprozess nicht weiter zu gefährden. Nach dem Fusions-Nein der WASG-Verbände ist nach Ansicht des Bonner Staatsrechtlers Wolfgang Löwer auch der Status der Bundestagsfraktion der Linken nicht mehr zu halten. »Die bisherigen Grundlagen für die Anerkennung als Fraktion sind durch die Entwicklungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern entfallen«, sagte er. Die Linkspartei könne nur auf eine Art Ausnahmegenehmigung hoffen. Berlins Linkspartei-Chef Klaus Lederer kritisierte die Entscheidung des WASG-Landesparteitages, bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus eigenständig antreten zu wollen. Die Berliner WASG sei aus dem Projekt Linkspartei ausgestiegen.
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