Edmund Stoiber lässt nicht locker. Er will weiterhin die Bundeswehr zur Sicherung der Fußball-Weltmeisterschaft einsetzen. Langsam scheint sich der Quertreiber aus Bayern wieder von dem Schock des letzten Jahres zu erholen, nachdem er sich aus Berlin davon gestohlen hatte und deshalb selbst in der CSU arge Probleme bekam. Sein erneuter Vorstoß richtet sich auch gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte doch noch vor kurzem erklärt, dass es vor der WM wohl keine gesetzlichen Regelungen zu einem möglichen Bundeswehreinsatz im Inneren mehr geben werde. Wenn Stoiber jetzt die Bundeswehr einsetzen will, um Plätze zu schützen, wo während der WM große Video-Leinwände aufgestellt werden, macht er die Soldaten doch zu Hilfspolizisten. Noch ist die Polizei in der Lage, diese Aufgabe selbst zu bewältigen. Und Stoiber muss erklären, warum die Bundeswehr die von ihm befürchteten Terroranschläge besser abwehren kann. Sollen etwa überall Panzer auffahren, um so die ausländischen Gäste zu begrüßen? Gegen eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes ist grundsätzlich nichts zu sagen. Bevor jedoch das Grundgesetz geändert wird, muss darüber sachlich diskutiert werden.Dirk Schröder
Drucken