Minister wehrt sich gegen Vorwürfe der Krankenhausgesellschaft
Düsseldorf (dpa). Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen hat vor einer »schleichenden Gefährdung von Patienten« durch neue finanzielle Einschnitte gewarnt. Die Kürzungen im Haushalt 2006 wirkten sich negativ auf die medizinisch-technische Ausstattung, die Arbeitsbelastung und Hygiene-Maßnahmen in den Krankenhäusern aus, sagte Präsident Johannes Kramer (Bielefeld). Er forderte die Regierung auf, den Bewilligungsstopp für Neuinvestitionen aufzuheben. Mindestens müsse für die 453 Krankenhäuser in NRW »ein Feuerwehr-Topf« mit 50 Millionen Euro für Investitionen eingerichtet werden. Auch müssten die Chancen der Kliniken verbessert werden, Maßnahmen mit Fremdkapital zu finanzieren. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bestritt dagegen finanzielle Verluste für Krankenhäuser. Die im Haushaltsentwurf eingestellten Beträge für die Investitionsförderung seien genauso hoch wie 2005. »Wir werden die Krankenhausfinanzierung auf ein solides Fundament stellen, die rechtskräftigen Bewilligungsbescheide von über 600 Millionen Euro abbauen und künftig nicht mehr Geld durch Verpflichtungsermächtigungen versprechen als durch Barmittel in den Haushalten abgedeckt sind«, erklärte der Minister gestern.Seite 4: Kommentar
Drucken