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»SPD Partei
der Freiheit«

Rau-Ausstellung


Berlin (dpa). Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck beansprucht für seine Partei eine historische Führungsrolle im Kampf um mehr Freiheitsrechte in Deutschland. »Die SPD ist die Partei der Freiheit«, sagte er gestern bei der Eröffnung einer Ausstellung über den gestorbenen Bundespräsidenten Johannes Rau in Berlin. Platzeck erinnerte daran, dass viele Sozialdemokraten im Kampf um mehr Freiheit ihr Leben verloren hätten.
CDU und CSU müssten in ihren Programmdebatten die Frage beantworten, »ob sie Freiheit und soziale Gerechtigkeit gegeneinander in Stellung bringen wollen«. Wenn die Union unter Freiheit »nur die schrankenlose Durchsetzungsmacht der Starken« verstehe, sei dies nur eine Umschreibung für das »Recht des Stärkeren«. Für Sozialdemokraten seien die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eine gleichgewichtige Einheit. Im Blick auf die Diskussionen bei SPD und Union über ein neues Grundsatzprogramm rief Platzeck zum »offenen Wettbewerb der Ideen« auf.

Artikel vom 21.02.2006