Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Gestiegene Firmenumsätze haben den Finanzämtern Bielefeld-Innenstadt und Bielefeld-Außenstadt im vergangenen Jahr deutlich höhere Einnahmen aus der Umsatzsteuer beschert. Das Lohnsteueraufkommen ging dagegen um vier Prozent zurück - eine Folge hoher Arbeitslosigkeit und von Tarifabsenkungen, so die Einschätzung der Steuerexperten.
Insgesamt nahmen die Bielefelder Finanzämter im vergangenen Jahr 1,544 Milliarden Euro für den Staat ein. Das Steueraufkommen lag damit um 4,6 Prozent über dem des Vorjahres. Den größten Teil macht weiterhin die Lohnsteuer mit rund 45 Prozent aus, gefolgt von der Umsatzsteuer (etwa 40 Prozent). Erhard Keller, Vorsteher des Finanzamtes Innenstadt, geht aber davon aus, dass spätestens mit der Mehrwertsteuererhöhung im kommenden Jahr die Umsatzsteuer zur wichtigsten Einnahmequelle werden wird. Dass die Umsatzsteuer in Bielefeld erneut um zwölf Prozent zugelegt hat, wertet Vorsteher Keller auch als Zeichen dafür, dass Bielefeld konjunkturell besser dasteht als Ostwestfalen-Lippe als Ganzes, wo nur ein Plus von 4,5 Prozent erzielt wurde. Körperschafts- und Einkommenssteuer spielten mit Anteilen von je vier Prozent nur noch eine untergeordnete Rolle, so Ilse Birkwald, Kellers Amtskollegin aus dem Finanzamt Außenstadt gestern bei der Vorstellung der Jahresergebnisse. In Bielefeld gab es 2004 auch einen anhaltenden Trend zum Eigenheimbau. Über die Eigenheimzulage zahlten die Finanzämter staatliche Baukostenzuschüsse in Höhe von 34,6 Millionen Euro. Das ist zwar nur ein minimales Plus von 0,15 Prozent, im OWL-Schnitt gingen die Zahlungen aus der inzwischen abgeschafften Zulage aber um 4,5 Prozent zurück. Wie sich der Wegfall der Zulage von diesem Jahr an auf die Zahlungen auswirken wird, ist für die Finanzexperten nicht abschätzbar. »So schnell wie heute waren wir noch nie«, kommentierte Keller die Zeiten für die Antragsbearbeitung beider Behörden. In den Monaten Februar und März gehen in beiden Ämtern zwischen 7000 und 10 000 Steuererklärungen ein, mittlerweile immer mehr auf elektronischem Wege. »Wer keine Steuererklärung einreicht, verschenkt in der Regel Geld«, appellierte Ilse Birkwald an die Bürger, ihre Anträge einzureichen. Ein weiteres Thema beschäftigt zurzeit die Finanzämter: Schon 3400 Bürger haben ihren Grundsteuerbescheiden widersprochen. Sie wollen damit sicherstellen, dass sie von einer möglichen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundbesteuerung profitieren können. Finanzamtschef Erhard Keller hält die Erfolgsaussichten allerdings für eher gering.
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