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- Rat der Stadt -
TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld
am Donnerstag, 23. 2. 2006, 17.00 Uhr
im Großen Saal des Neuen Rathauses.
1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 26. 1. 2006
2
Mitteilungen
3
Anfragen
4
Anträge
Abgrabungen für den Bau der A33
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. 2. 2006)
5
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 5. 8. 2004
6
Beteiligung der Städtischen Kliniken gGmbH am Zentrum für Pflege und Gesundheit gGmbH
7
Wirtschaftsplan des Informatikbetriebes Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2006
8
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirt-schaftsjahr 2006
9
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2006
10
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen -
11
Ausbau des Ganztagsangebotes an Hauptschulen
Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebes an Bielefelder Hauptschulen zum Schuljahr 2006/2007
12
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 59 »Wohngebiet östliches Südwestfeld« für das Gebiet zwischen Enniskillener Straße, Braakstraße, Im Horst
- Stadtbezirk Brackwede -
Satzungsbeschluss
13
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der Firma Zurbrüggen Controlling GmbH & Co., Hans-Böckler-Straße 4, 59423 Unna, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. III/3/82.01 - Stadtbezirk Mitte - »Umnutzung von Lager- und Logistikflächen des bestehenden Möbelmarktes zu weiteren Verkaufsflächen in dem Marktsegment Discountmöbel (Verlagerung des Osca-Marktes)«
14
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/82.01 »SB-Möbelmärkte und Möbellager Herforder Straße/Wallbrede« für das Gebiet nördlich der Herforder Straße, östlich der Flurstücke 956 und 1039, südlich der Straße Wallbrede und westlich der Flurstücke 961 und 969 gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
186. Änderung des Flächennutzungsplanes »Verlagerung eines Möbelmarktes und Möbellager an der Herforder Straße« im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss und abschließender Beschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung
15
174. Änderung des Flächennutzungsplanes »Hellenkamp«
16
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes
17
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Nichtöffentliche Sitzung:
18
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung am 26. 1. 2006
19
Mitteilungen
20
Anfragen
21-
23
Finanzangelegenheiten
24
Personalangelegenheit
25
Liegenschaftsangelegenheiten
26
Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Oberbürgermeister
Artikel vom 16.02.2006