Die große Koalition einigt sich auf ein Arzneimittelspargesetz
Berlin (dpa). Nach heftigen Ärzteprotesten und wochenlangen Beratungen haben sich Union und SPD auf Änderungen beim geplanten Arzneimittel-Sparpaket geeinigt. Die Krankenkassen sollen Patienten bei besonders preisgünstigen Medikamenten von fünf Euro Zuzahlung pro Packung befreien können, teilten die Gesundheitspolitiker von Unions- und SPD-Fraktion am Freitag in Berlin. Es wird erwartet, dass Patienten dadurch häufiger nach den preisgünstigeren Medikamente fragen werden und dass dies den gesetzlichen Kassen Geld sparen wird. Die Gesundheits-Staatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD) sagte, verordnende Ärzte könnten Patienten somit künftig Zuzahlungen ersparen. Die Kassen können künftig solche Medikamente einheitlich von der Zuzahlung befreien, die um 30 Prozent unter dem Festbetrag für den Arzneiwirkstoff liegen. Das ist der Höchstbetrag, den die Krankenkassen an Pharma-Hersteller zahlen. Insgesamt sollen die Kassen durch das Gesetz 1,3 Milliarden Euro jährlich sparen. Die Arzneikosten waren 2005 um mehr als drei Milliarden gestiegen. Entschärft werden soll die Bonus-Malus-Regelung. Ärzte müssen demnach bei einem teuren Verordnungsverhalten individuell Honorarabschläge hinnehmen. Besonders wirtschaftliches Verordnen wird dagegen kollektiv belohnt. Union und SPD haben sich auch verständigt, wie die Festbeträge für bestimmte Arzneimittel gesenkt werden sollen. Jeweils 20 Prozent der Präparate müssen zu dem von den Kassen gezahlten Höchstbetrag erhältlich sein.
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