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SPD will Entscheidung vertagen

Über Hauptschule mit Ganztagsangebot erst im März beraten

Versmold (hj). Die SPD-Fraktion will in der Ratssitzung am 16. Februar noch nicht darüber abstimmen, woher die Stadt das Geld für die Einrichtung einer Ganztags-Hauptschule nehmen soll. »Wir werden daher beantragen, die Entscheidung zu vertagen«, sagt Fraktionschefin Liane Fülling.

»Der Erlassentwurf des Ministeriums kam kurz vor Weihnachten mit dem Hinweis, dass bis zum 15. März das Konzept in Düsseldorf vorliegen muss«, erläuterte Fülling gestern in einem Pressegespräch die Hintergründe. »Das beinhaltet das Konzept der Schule, die Sicherstellung aller Formalien des Schulträgers und die personelle Besetzung. Wir stehen hier unter großem Druck, zumal nur 500 Hauptschulen in Nordrhein-Westfalen die Zusage für einen Ganztags-Betrieb erhalten sollen.«
Sollte es also am 16. Februar zu keiner Entscheidung kommen, wie das zu finanzieren sei und man stimme darüber ab, erst im nächsten Schuljahr weiter zu machen, »dann könnte es sein, dass der Zug für uns abgefahren ist. Aus diesem Grund plädieren wir dafür, in aller Ruhe jetzt unsere Finanzen genau unter die Lupe zu nehmen.« Eine gesonderte Ratssitzung solle entweder für den 2. oder 7. März einberufen werden
Dabei sei die Streichung des GAB-Zuschusses oder die Reduzierung des Theaterangebotes sicherlich nicht der Weisheit letzter Schluss, Fülling: »Wir haben GAB-Geschäftsführer Udo Mescher in der Dezember-Ratssitzung grünes Licht für seine weitere Arbeit gegeben und können jetzt nicht einfach hingehen und den Zuschuss wieder streichen.« Aus diesem Grund mache es Sinn, alle freiwilligen Leistungen der Stadt unter die Lupe zu nehmen, erläutert Jan Ziervogel. »Wir müssen eine vernünftige Grundlage finden und können das nur, wenn wir alle Leistungen durchleuchten und dann mit den Betroffenen darüber reden. Das braucht aber seine Zeit.«

Artikel vom 10.02.2006