Große Resonanz auf Workshop zum Thema »Public Private Partnership« bei der Sparkasse
Kreis Höxter (WB). Im Rahmen des dritten Sparkassen-Finanzforums veranstaltete die Sparkasse Höxter einen Workshop zum Thema »Public Private Partnership« (PPP).
»Sie als Verantwortliche in den Kommunen unseres Kreises Höxter tragen Verantwortung für den Bau, den Betrieb und den Unterhalt von vielen Schulen, Kindergärten, Schwimmbädern, Straßen und mehr«, begrüßte Manfred Buncke, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Höxter, mehr als 40 Bürgermeister, Kämmerer und politische Mandatsträger der Kommunen im Kreis Höxter, die reges Interesse an diesem Thema zeigten. »PPP-Modelle bieten interessante Lösungsansätze zur Durchführung kommunaler Investitionsvorhaben auch und gerade in Zeiten leerer Kassen«, betonten die von der Sparkasse Höxter eingeladenen Referenten Hans-Joachim Wegner und Rainer Book von der WestKC, einem Tochterunternehmen der WestLB und somit zugehörig zur Sparkassen-Finanzgruppe. Die Referenten informierten die Vertreter der Kommunen über konkrete Lösungsansätze, aber auch über die Grenzen von PPP. Sie berichteten über ihre umfangreichen Erfahrungen aus der Beratung von Kommunen bei der Realisierung von PPP-Projekten. Dabei handelt es sich zu einem großen Teil um Projekte zur Sanierung von Schulen in kommunaler Trägerschaft. »Durch die vertraglich geregelte Partnerschaft zwischen einer Kommune und einem privaten Unternehmen bei der Bereitstellung zum Beispiel von Schulgebäuden können deutliche Wirtschaftlichkeitsvorteile im Vergleich zur Eigenrealisierung erzielt werden«, so die Referenten. Überlegenswert sei eine solche Partnerschaft vor allem dann, wenn neben der Errichtung beziehungsweise der Sanierung auch der Unterhalt und der Betrieb von den Privaten in wirtschaftlicherer Form erbracht werden können, wie dies bei der Bereitstellung von Schulen, Kindergärten und Schwimmbädern, aber auch von Brücken und Straßen, vorstellbar sei . Zu einem solchen »ganzheitlichen Ansatz« gehöre auch die Finanzierung der Vorhaben durch den privaten Partner. PPP sei allerdings nicht zu verwechseln mit einer Variante, die man beschreiben könne mit »PPP - Bauen ohne Geld«. Der Haushalt der Kommune werde vielmehr durch ein regelmäßiges Nutzungsentgelt belastet, das alle Kostenfaktoren des Privaten für die von ihm erbrachten Leistungen berücksichtige - nur eben mit dem Unterschied, dass diese Kosten niedriger ausfielen als bei der Eigendurchführung der Kommune. Zahlreiche Fragen und Stellungnahmen der kommunalen Vertreter in der angeregten Diskussion belegen die Aktualität und die Bedeutung des Themas. »Nach einer aktuellen Umfrage des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie sind 18 PPP-Projekte seit Herbst 2003 im Hochbau verwirklicht worden. 79 Projekte befinden sich in der Ausschreibungsphase oder sind in Vorbereitung«, berichtet Manfred Buncke. Auch in Ostwestfalen-Lippe ist PPP schon ein Thema. So ist der Kreis Lippe zurzeit dabei, den Betrieb und die Unterhaltung des kreiseigenen Straßennetzes sowie die Gemeindestraßen einiger kreisangehöriger Kommunen in ein PPP-Projekt einzubringen.
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