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Platzeck wehrt
sich gegen Kritik

Mehr Führungsstärke gefordert

Berlin (Reuters). Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hat Forderungen aus seiner Partei nach mehr Führungsstärke zurückgewiesen. »Diese Debatte muss jetzt nicht stattfinden. Sie ist völlig überflüssig«, sagte der brandenburgische Ministerpräsident.
»Eine überflüssige Debatte«: Matthias Platzeck.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und der Berliner Landesvorsitzende Michael Müller hatten eine schärfere Profilierung der Partei durch den Vorsitzenden gefordert. Müller regte zudem den Wechsel Platzecks ins Kabinett an, um dem Vorsitzenden größeres Gewicht zu geben. Platzeck schloss einen Wechsel jedoch aus. Die nächste Bundestagswahl sei erst in drei Jahren.
Vize-Kanzler Franz Müntefering wies Kritik an seinem Vorgehen zurück und betonte, auch weiterhin eigenständig in der Regierung handeln zu wollen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und die baden-württembergische Landesvorsitzende Ute Vogt, die Ende März Landtagswahlen haben, nahmen Platzeck gegen Kritik aus der Partei in Schutz.
Wowereit sagte: »Matthias Platzeck muss als Bundesvorsitzender das Profil der SPD darstellen und schärfen.« Alle in der SPD müssten auch mit Blick auf bevorstehende Wahlen in Ländern und Kommunen die SPD-Standpunkte klarer herausstellen. Müller sagte, Platzeck sei unbestrittene Nummer 1 der SPD. »Es wäre leichter, das Profil der Partei zu schärfen, wenn der Parteichef mittelfristig im Kabinett vertreten wäre.«
In der SPD wird befürchtet, durch die Zuständigkeit für politische Problemfelder wie Arbeitsmarkt und Finanzen in den Umfragen dauerhaft schlechter abzuschneiden als die Union. Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen am 26. März verlangen die Sozialdemokraten, dass die Arbeitsteilung in der großen Koalition nicht einseitig zu ihren Lasten gehen dürfe.
Trotz der internen Kritik Platzecks unterstrich Müntefering die Eigenständigkeit seines Handelns. Zur Umsetzung des Koalitionsvertrages müsse es nicht jedes Mal Parteibeschlüsse geben, sagte er.

Artikel vom 06.02.2006