Nach Ludwigs Ausscheiden wollen die Grünen das Umweltressort
Bielefeld (MiS). In die Debatte darüber, wie viele Dezernenten die Stadtverwaltung benötigt und welcher Partei welches Ressort zugeschlagen werden soll, kommt offenbar neue Begegnung. Die Grünen sollen gefordert haben, künftig den Dezernenten für die Bereiche Umwelt, Kultur und Ordnung stellen zu können. Sozialdezernent Tim Kähler (SPD) soll nach ihren Vorstellungen auch den Bereich Schule mit übernehmen. Am 31. Oktober dieses Jahres endet die Wahlzeit von Kultur- und Rechtsdezernent Rainer Ludwig. Nach seinem Ausscheiden soll die Dezernentenrunde eigentlich von derzeit fünf auf vier Beigeordnete verkleinert werden. Die Pläne der Grünen könnten also nur umgesetzt werden, wenn der amtierende Schuldezernent Dr. Albrecht Peter Pohle (FDP) eine andere Aufgabe übernähme oder vorzeitig ausschiede. Er ist allerdings noch bis Ende 2009 gewählt. Während hinter den Kulissen um den künftigen Zuschnitt der Dezernate gerungen wird, fordern Naturschutzbund, BUND-Kreisgruppe, Naturwissenschaftlicher Verein und »pro grün« die Wiederbesetzung des Umweltdezernates. »Mit großer Sorge«, heißt es, beobachteten die vier Verbände, dass seit dem Tod des grünen Umweltdezernenten Wolfgang du Bois die ökologischen Fragen als »Dauervertretungslösung« vom Baudezernenten Gregor Moss (CDU) mit vertreten würden. Dies sei nicht akzeptabel, weil die Bereiche Umwelt und Bauen in permanenter Konkurrenz zueinander stünden. Die Feinstaubproblematik, der aus Sicht der Verbände beträchtliche Flächen- und Landschaftsverbrauch und die Linienführung der B 61 (Herforder Straße) seien drei aktuelle Beispiele, wo die Stimme eines Umweltdezernenten gegenwärtig schmerzlich vermisst werde. Angesichts der angespannten Haushaltslage fordern die Verbände kein »neues Dezernat«. Wenn aber im Herbst eine Position frei werde,. müsse ein Dezernat mit dem Schwerpunkt Umwelt eingerichtet werden.
Drucken