Berlin/Düsseldorf (dpa). Die deutsche Industrie erwartet 2006 das stärkste Jahr seit langem. Auch der Mittelstand ist optimistisch. Doch sollten die umstrittenen Pläne einer Mehrwertsteuererhöhung um drei Prozentpunkte umgesetzt werden, droht 2007 ein Rückschlag.
Dann dürfte sich die Wachstumsdynamik abschwächen, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, gestern in Berlin. Für 2006 rechnet der BDI deshalb mit einem Plus von 1,5 bis 1,8 Prozent. Das liegt über der Prognose der Regierung, die mit einem Zuwachs von 1,4 Prozent rechnet, ein stärkeres Wachstum bis zu zwei Prozent aber nicht ausschließt. Auch Sparkassen-Präsident Dietrich Hoppenstedt wollte bei der Vorstellung eines Berichts zur Lage des Mittelstands trotz positiver Signale noch keine Entwarnung geben. »Der Mittelstand hat die Talsohle durchschritten«, sagte der Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) in Berlin. Bei Eigenkapital, Auftragslage, Personalkosten und Umsatz gebe es positive Signale. »Eine wirkliche Verbesserung ist aber erst dann in Sicht, wenn die exportgetriebene Nachfrage auch die Binnenkonjunktur nachhaltig belebt.« Für den Bericht »Diagnose Mittelstand 2006« hat der DSGV 150000 Firmenbilanzen ausgewertet. Im Mittelpunkt des Interesses stand die Sparkasse auch in Düsseldorf. Im Landtag fand eine Anhörung zur Reform des Sparkassenrechts in NRW statt. Zahlreiche Experten warnten gestern vor einer Zerschlagung des Systems. Das Sparkassenrecht sei Europa-tauglich und die kommunale Trägerschaft erweise sich als modern und unverzichtbar, sagte der Präsident des rheinischen Sparkassenverbandes, Karl-Heinz Bentele. Die Sparkassen in ihrer jetzigen Struktur seien unverzichtbare Partner für die Kommunen, auch zur Bewältigung des Strukturwandels in den Regionen. Dagegen sehen die privaten Banken auch nach dem Wegfall der Staatsgarantien noch Handlungsbedarf im Sparkassengewerbe. Kritisiert wurde, das bestehende Drei-Säulen-Modell (Sparkassen, Genossenschaftsbanken, private Banken) für unantastbar zu erklären. Es gehe um eine Modernisierung der Strukturen in der gesamten Kreditwirtschaft. So könnten private keine öffentlich-rechtlichen Institute erwerben, umgekehrt aber wohl.
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