Bielefeld (MiS). Zunächst sah es so aus, als würde das Land 2006 sieben Millionen Euro weniger als Zuweisungen an die Stadt Bielefeld überweisen. Gestern nun beschloss die Landesregierung den Entwurf zum neuen Gemeindefinanzierungsgesetz. Danach kann die Stadt Bielefeld offenbar mit geringeren Abzügen rechnen. Zwar wird die Investitionspauschale des Landes gekürzt, Schul- und Sportpauschalen bleiben aber in vollem Umfang bestehen. Das könnte bedeuten, dass in Bielefeld das Schulbausanierungsprogramm zumindest in der abgespeckten Variante weitergeführt werden kann. Nach der Veröffentlichung erster Orientierungsdaten des Landes Ende Dezember hatte Stadtkämmerer Franz-Josef Löseke Anfang Januar angekündigt, das Ziel 2010 wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen, sei in weite Ferne gerückt. In seinem Etatentwurf hatte er zuvor 120,1 Millionen Euro als Schlüsselzuweisungen des Landes ausgewiesen. Dann kündigte Düsseldorf an, einen Kredit zurückzufordern, der 2004 und 2005 der Stadt gewährt worden war, weil seinerzeit Steuerschätzungen nach untern korrigiert worden waren.
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