Hiddenhausen (gb). Mit nur 496 000 Euro an Schlüsselzuweisungen soll die Gemeinde Hiddenhausen in diesem Jahr rechnen können. Die Verwaltung hatte auf 1,4 Millionen Euro gehofft.
Das geht aus einer Mitteilung des Landes an die Kommunen zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2006 hervor. Allerdings wird einschränkend darauf hingewiesen, dass die Daten nur ein »Anhaltspunkt« sein könnten. Unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit kann die Großgemeinde 275 000 Euro als allgemeine Investitionspauschale, 341 000 Euro als Schulpauschale und 56 000 Euro als Sportpauschale erwarten. Die Gesamtzuweisung macht in der Summe knapp 1,2 Millionen Euro aus. Hinzu kommen 210 000 Euro aus der Abrechnung der Ausgleichsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, so dass mit fast 1,4 Millionen Euro zu rechnen sind. Andere Kommunen müssen ihre Erwartungen an Zahlungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz in diesem Jahr auch eher nach unten korrigieren. Angesichts sehr guter Steuererträge, besonders bei der Gewerbesteuer, will das Land in 2006 an die Städte Bünde und Herford kein Geld aus der Schlüsselzuweisung geben. Ähnlich geht es Herford, dass mit gerade einmal 80 000 Euro rechnen darf. Hingegen kann die Stadt Enger, die finanziell ähnlich wie Hiddenhausen nicht auf Rosen gebettet ist, gerade bei der Schlüsselzuweisung mit 4,5 Millionen Euro rechnen. Da sich die Schlüsselzuweisung immer an dem Gewerbesteueraufkommen orientiert, das in einer fast zwei Jahre zurückliegenden Referenzperiode zu verzeichnen war, hat die Widukindstadt folglich in der Zeit vom 1. Juli 2005 bis 30. Juni 2005 eher schlecht abgeschnitten. Ausweislich des Haushaltes 2005 hatte die Finanzverwaltung der Gemeinde mit einem eher höheren Betrag aus der Schlüsselzuweisung gerechnet. 1,4 Millionen Euro hatte Kämmerer Andreas Frenzel in den Haushalt hineingeschrieben. Dass dieser erwartete Betrag mit der Realität von 496 000 Euro so gar nicht übereinstimmt, hat für Frenzel einen naheliegenden Grund. Im Referenzzeitraum fiel die Gewerbesteuereinnahme deutlich höher aus als erwartet. Kämmerer Frenzel geht davon aus, dass die übermittelten Zahlen der Wahrheit »nahekommen«. Wenngleich der Landeshaushalt noch nicht verabschiedet sei und gewisse Veränderungen bringen könne, so habe der Trend auch in der Vergangenheit schon gepasst.
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