Berlin (WB/dpa). Mit einem für die Bundeswehr außergewöhnlichen Vorgehen hat sich der aus Bielefeld stammende stellvertretende Heeresinspekteur Jürgen Ruwe (59) an den Bundestag gewandt, um auf seine bevorstehende Versetzung in den einstweiligen Ruhestand aufmerksam zu machen.Weist Vorwürfe scharf zurück: Jürgen Ruwe. In einem gestern in Berlin verbreiteten Brief an die Abgeordneten bezeichnet es Ruwe als Skandal, dass er sowie der stellvertretende Generalinspekteur Hans-Heinrich Dieter (58) vorzeitig aus dem Dienst ausscheiden sollen. FDP und Grüne verlangten Aufklärung von Minister Franz Josef Jung (CDU). Hintergrund ist, dass Dieter an Ruwe - auch nach dessen Darstellung - einen Vermerk aus einem Ermittlungsverfahren gegen Ruwes Sohn weitergeben hat, der an der Bundeswehr-Universität in Hamburg studiert und sich rechtsextremistisch geäußert haben soll. Ruwe sprach nach eigenen Angaben daraufhin mit seinem Sohn und wertet dieses Vorgehen »allenfalls als Verstoß gegen formale Bestimmungen«, für den höchstens »eine Pflichtermahnung« in Betracht käme. In der Ministeriumsspitze wurde das Verhalten aber als schwere Dienstpflichtverletzung gewertet. Nach Berichten von »Spiegel« und »Welt« sollen Ruwe und Dieter ohne Angaben von Gründen - dies ist ein übliches Verfahren nach dem Soldatengesetz -Ê in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Das habe Jung dem Bundespräsidenten vorgeschlagen. Ruwe bat die Parlamentarier, durch ihre »Reaktion dazu beizutragen, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholt«. In einem beigelegten Brief an Jung schreibt Ruwe von einem möglichen »Fiasko« für die Verantwortlichen im Ministerium und einer Beschädigung des Vertrauens der Generalität in ihren Minister. Ruwe beklagt, führende Ministeriumsmitarbeiter hätten einen falschen Sachverhalt an Medien weitergegeben. Deshalb erwäge er Strafanzeige. Dieter äußerte sich nicht.
Drucken