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Uneinheitliches Abstimmungsbild

Parteien konnten sich nicht auf eine Linie gegenüber Land einigen


Bielefeld (bp). Reinhard Thiel, Leiter des Amtes für Verkehr, hatte die Hoffnung, dass der Stadtentwicklungsausschuss und auf dessen Empfehlung hin der Rat »mit einer Stimme« sprechen würden, um beim Land vielleicht doch noch erreichen zu können, dass Planungen und Realisierung der Stadtbahnprojekte - der Weiterbau nach Milse bzw. Theesen - gefördert werden. Das hat nicht so ganz geklappt.
Immerhin in einem Punkt war man sich einig: Die so genannte Ertüchtigung der Sennebahn hielten alle Parteien für ein »Vorhaben von Bedeutung«. Die Verbindung zwischen Bielefeld und Paderborn habe man, so Thiel, bereits »abgespeckt«, plane nur noch einen 60- statt eines 30-Minuten-Taktes, verzichte auf zusätzliche Haltepunkte - nur, um doch noch in die Gesamtverkehrsplanung aufgenommen zu werden. Er wies darauf hin, dass im Bereich des Schienenverkehrs OWL nur mit zwei Prozent der Gesamtzuschüsse bedacht werden solle: »Der allergrößte Batzen fließt in den Rhein-Ruhr-Raum.« Nicht erklären könne er sich die »schlechten Bewertungen« für die Bielefelder Stadtbahnprojekte. Ralf Nettelstroth (CDU) dagegen sah sich bei der Beurteilung der Trassenverlängerung nach Theesen bestätigt: »Die macht keinen Sinn.« Die CDU stimmte gegen die Aufnahme dieses Projektes, unterlag jedoch Rotgrün. Aufgenommen werden soll dagegen die Trasse nach Milse-Ost (einstimmig) und eine Trassenverlängerung nach Hillegossen (Enthaltung der CDU). Die Grünen votierten dagegen, dass der Bau der Landesstraße 712 von Altenhagen bis Brake als einzige Maßnahme in die Stufe 1 aufgenommen wurde - was die übrigen Politiker wiederum ausdrücklich begrüßten. Diese uneinheitliche Beschlusslage soll der Rat jetzt dem Regionalrat mit auf den Weg geben, dessen Votum allein als OWL-Stimme zählt.

Artikel vom 25.01.2006