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Kostenlose Kita würde für
die Stadt teuer

Kähler: Nur mit Ausgleich finanzierbar


Von Michael Schläger
Bielefeld (WB). Politiker überschlagen sich zurzeit mit Vorschlägen zur Förderung der Familien. Der jüngste, ganz auf Kindergartengebühren zu verzichten, würde für die Stadt Bielefeld Mehrkosten von 7,3 Millionen Euro bedeuten, erläutert Sozialdezernent Tim Kähler.
»Natürlich wäre es wünschenswert, wenn wir keine Entgelte erheben müssten«, sagt Kähler. Doch müsse es dafür eine Kompensation von Bund oder Land geben. Anders sei eine solche familienpolitische Maßnahme für die Stadt kaum zu finanzieren.
Die Rechnung ist kompliziert: Die 165 Tageseinrichtungen für Kinder in Bielefeld verursachen jährliche Betriebskosten in Höhe von 57,3 Millionen Euro. 54,1 Millionen davon müssen über gesetzliche Zuschüsse finanziert werden. 20,3 Millionen übernimmt das Land, 7,3 Millionen werden aus Elternbeiträgen erlöst. Der Rest, rund 26 Millionen, fließt schon jetzt aus der Stadtkasse.
Müsste die Stadt auch noch den Elternanteil übernehmen, wäre das finanziell kaum zu verkraften, zumal seitens des Landes weiteres Ungemach droht. Düsseldorf möchte den Defizitausgleich verändern, erreichen, dass 19 Prozent der Betriebskosten aus Elternbeiträgen gespeist werden. Für die Stadt Bielefeld hieße das: Zusätzlich 3,5 Millionen müssten umgelegt werden.
Dafür bekäme die Stadt bei der Entgeltgestaltung freie Hand. Bisher regelt ein Landesgesetz, wie viel die Eltern zuzahlen müssen. Dieses Entgelt staffelt sich nach dem Einkommen und kann zwischen 42 bis zu 235 Euro pro Monat für eine »Übermittag-Betreuung« betragen. Geringverdiener müssen gar nichts zahlen.
Zwar sieht Kähler für die Stadt keinen großen finanziellen Handlungsspielraum. Inhaltlich will er die Arbeit der Kindergärten und Tagesstätten aber weiter stärken. So soll die Sprachförderung verstärkt werden. Immerhin stammen 40 Prozent der 10 000 Kindergarten-Kinder aus Migrantenfamilien. Auch die Gesundheitsförderung und die Stärkung des Sozialverhaltens sollen eine noch gewichtigere Rolle spielen. Kähler: »Die Einrichtungen müssen sich qualitativ weiterentwickeln.« Dazu gehören auch arbeitnehmerfreundlichere Öffnungszeiten, die bis in die Abendstunden reichen.

Artikel vom 24.01.2006