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BND-Einsatz verteidigt

»Im Irak-Krieg keine Zusammenarbeit mit USA«


Berlin (dpa). Der umstrittene BND-Einsatz im Irak hat bei der Befragung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags überraschend keine Rolle gespielt. Die Fragen der Abgeordneten hätten sich ausschließlich um die aktuelle Entwicklung in Iran gedreht, berichteten Teilnehmer der Sitzung gestern in Berlin. Für Fragen zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) während des Irak-Krieges 2003 habe Steinmeier wegen seiner Nahost-Reise keine Zeit mehr gehabt.
Dafür stand BND-Präsident Ernst Uhrlau dem Ausschuss Rede und Antwort. Vor Beginn der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses hatte Steinmeier den Einsatz von BND-Agenten im Irak erneut verteidigt. Er halte ihn nach wie vor für richtig und werde das auch »selbstbewusst und offensiv« vertreten, sagte der frühere Kanzleramtschef, der damals für die Geheimdienste zuständig war.
Uhrlau habe deutlich gemacht, dass es im Irak-Krieg keine operative Zusammenarbeit mit den USA bei der Auswahl von Zielobjekten gegeben habe, sagte Jürgen Trittin (Grüne). Nach Darstellung von Norman Paech (Linkspartei) räumte Uhrlau allerdings auch ein, dass man den USA Ziele genannt habe, die nicht bombardiert werden sollten.

Artikel vom 19.01.2006