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- Rat der Stadt -
T A G E S O R D N U N G
für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld
am Donnerstag, 26. 1. 2006, 17.00 Uhr
im Großen Saal des Neuen Rathauses.
1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 15. 12. 2005
2
Mitteilungen
3
Anfragen
4
Anträge
Bielefeld familienfreundlich gestalten - Kinderstimmen sind Zukunftsmusik
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2006)
5
Aufhebung der Betriebssatzungen der stadteigenen Krankenhäuser, der Stadthalle und der Friedhofsgärtnerei der Stadt Bielefeld
6
Zeitlich unbefristete Übertragung der rechenzentrums- und rechenzentrumsnahen Dienstleistungen vom Informatikbetrieb Bielefeld (IBB) an die Stadtwerke Bielefeld GmbH (SWB GmbH) und entsprechende Zuweisung des Personals
7
Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung eines Vergleichs sowie Zustimmung zur Auszahlung der Mittel im Vorgriff auf den Haushalt 2006
8
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen -
9
Änderung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld
10
Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Verein »Freiwilligenagentur Bielefeld«
11
Erlass einer Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördliche Grenze der Braker Straße, östliche Grenze der Randbebauung Waagestraße, Bahngelände, Flurstück 453, Flur 10, Gemarkung Brake, Jütlandstraße (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/Br 31 »Waagestraße«)
- Stadtbezirk Heepen -
12
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 31 »Waagestraße« für das Gebiet nördliche Grenze der Braker Straße, östliche Grenze der Randbebauung Waagestraße, Bahngelände, Flurstück 453, Flur 10, Gemarkung Brake, Jütlandstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss
13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/56.00 »Schillerstraße - Stadtheider Straße« für das Gebiet begrenzt durch Schillerstraße, Bernhard-Mosberg-Straße, Stadtheider Straße und Bundesbahn
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss
14
Aufnahme einer Nebentätigkeit nach § 68 Abs. 1 Landesbeamtengesetz NRW (LBG) durch den Oberbürgermeister
15
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Nichtöffentliche Sitzung:
16
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung am 15. 12. 2005
17
Mitteilungen
18
Anfragen
19
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
20
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- und Personalausschusses - soweit in nichtöffentlicher Sitzung zu beschließen -
21
Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Oberbürgermeister
Artikel vom 19.01.2006