Atomstreit mit dem Iran - Sondersitzung am 2. Februar in Wien
Moskau/Berlin (dpa). Im Atomstreit mit Iran hat der russische Außenminister Sergej Lawrow vor dem schnellen Ruf nach Strafmaßnahmen gewarnt. »Sanktionen sind nicht der beste und einzige Weg zur Lösung des Problems«, sagte Lawrow gestern in Moskau. Gleichzeitig rief er zur Wiederaufnahme des Dialogs der EU mit Iran auf. Dafür sprach sich auch China aus. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, sagte, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland seien sich bei ihren Beratungen am Montag in London nicht über das weitere Vorgehen in dem Streit einig geworden. Dafür brauche man mehr Zeit. Verständigt hätten sich die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland auf eine Sondersitzung der Internationalen Atomenergie-Organisation in Wien, wahrscheinlich am 2. Februar. Unklar sei aber noch, was dort beschlossen werden solle. Die UN-Behörde kann den Sicherheitsrat anrufen, der Sanktionen gegen Iran verhängen könnte. Dies sei allerdings nicht »ohne Risiko«, betonte Erler. Wenn Iran eine Weisung des Sicherheitsrates ignoriere, »kann das nicht ohne Folgen bleiben«. Dies könne zu einer Eskalation führen. Iran drohte im Fall einer Einschaltung des Sicherheitsrates erneut mit der Aufkündigung seiner Zusammenarbeit mit der IAEO. Außerdem werde man den IAEO-Kontrolleuren dann den Zugang zu den iranischen Nuklearanlagen sperren, sagte der Gesandte bei der IAEO, Ali Askar Soltanieh, Nach Angaben des britischen Außenministeriums stimmten Russland und China bei den Beratungen in London der Forderung zu, dass Iran auf die Anreicherung grundsätzlich verzichten soll. Alle sechs an dem Treffen beteiligten Staaten seien »ernsthaft besorgt«. Seite 4: Kommentar
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