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2006 weniger Wachstum

Pessimistische Prognose des Bundes

Berlin (dpa). Die Bundesregierung hält sich bei den Wachstumserwartungen für das laufende Jahr deutlich zurück. Im neuen Jahreswirtschaftsbericht, der am 25. Januar veröffentlicht werden soll, sagt sie nach Angaben des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel« für 2006 nur ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent voraus.
Das ist deutlich weniger, als die 1,8 Prozent, die Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) noch kürzlich in Aussicht gestellt hatte und die viele Experten aus Forschungsinstituten und Banken erwarten.
Im vergangenen Jahr belief sich der Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf 0,9 Prozent. Optimisten setzen daher auf eine Belebung des Konsums.
Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums wollte die Zahlen des Magazins nicht kommentieren und verwies darauf, dass der endgültige Bericht erst in eineinhalb Wochen vorgelegt werde. Hintergrund einer pessimistischeren Prognose dürften auch die Haushaltsplanungen des Bundes für das laufende Jahr sein. So macht sich dem Vernehmen nach auch Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) für eine eher konservative Wachstumsrate stark.
Zudem ging die Bundesregierung bisher davon aus, dass einige Maßnahmen des auf den Weg gebrachten 25-Milliarden-Wachstumspakets ihre volle Wirkung erst später entfalten. Die Kommunen wollen das Wachstumsprogramm entsprechend ihrer Möglichkeiten unterstützen. Dort, wo die Kommunen es könnten, würden sie sich anschließen, kündigte Gerd Landsberg an, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. »Wir warnen aber davor, dass man das aus dem Stand kann.«
Wie der »Spiegel« weiter berichtet, rechnet die Bundesregierung in ihrer Prognose für 2006 mit durchschnittlich 4,512 Millionen Arbeitslosen. Das sind 350 000 weniger als im Vorjahr.
Der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze komme zum Stillstand, heißt es im Entwurf des Berichts, der in diesem Jahr den Titel »Reformieren, investieren, Zukunft gestalten - Politik für mehr Arbeit in Deutschland« trage.
Für das nächste Jahr sei das Wirtschaftsministerium, unter dessen Federführung der Jahreswirtschaftsbericht entsteht, noch skeptischer. Die Konjunkturexperten erwarten nach einer vorläufigen internen Prognose, die in dem Zahlenwerk allerdings noch nicht auftaucht, dann nur noch ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent.

Artikel vom 16.01.2006