Bundesweit einmalig: Private Unternehmen sorgen für Unterhalt
Detmold (WB/ef). Der Kreis Lippe möchte Planung, Bau, Unterhalt und Betrieb seines Straßennetzes in einem öffentlichen Verfahren ausschreiben und von privaten Unternehmen erledigen lassen. Dabei geht es um ein mögliches Volumen von 160 Millionen Euro für 20 Jahre. Das Verfahren sieht eine öffentlich-private Partnerschaft (public private partnership, kurz ppp) vor, die so bundesweit erstmalig wäre. Der Kreis verspricht sich erhebliche Synergieeffekte und Effizienzgewinne. Landrat Friedel Heuwinkel stellte das Modell bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold und der Kreishandwerkerschaft Lippe vor. IHK-Präsident Dr. Hannes Frank sagte, der Kreis suche nach neuen Wegen, um mehr Effizienz und Qualität in die Verwaltung zu bringen. Dies sei angesichts leerer Kassen dringend notwendig. Man müsse prüfen, welche Aufgaben überhaupt noch bei Behörden erledigt werden müssten und was man davon auf die Wirtschaft übertragen könne. In Lippe gebe es 19 verschiedene Straßenbaulastträger mit eigenen Kapazitäten. Das Straßennetz umfasst 460 Kilometer Kreisstraßen, 115 Kilometer Radwege, 17 Kilometer Gehwege und 105 Brücken. »Wenn ein neues Modell effizienter, kostengünstiger und mindestens genau so gut ist wie die bisherige Form der Aufgabenerledigung, haben Sie dafür meine Unterstützung«, versprach der IHK-Präsident dem Landrat. Dr. Frank warb ausdrücklich um eine gute Beteiligungschance für den heimischen Mittelstand. Friedel Heuwinkel sagte, ein Gutachten belege, dass ein ppp-Modell für den Bereich Straßen machbar sei und erhebliche Chancen biete. Noch mehr Effizienz könne erzielt werden, wenn sich auch möglichst viele lippische Kommunen an dem Modell beteiligten. Dazu liefen derzeit weitere Untersuchungen.
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