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EU setzt weiter auf Diplomatie

Ahmadinedschad: Iran fürchtet im Atomstreit westliche Drohungen nicht

Berlin/Teheran/Wien (dpa). Ungeachtet ihrer Drohung mit der Einschaltung des UN-Sicherheitsrates setzen die Europäer im Atomstreit mit Iran weiter auf die Diplomatie.
Außenamtssprecher Martin Jäger sagte am Freitag in Berlin, von europäischer Seite gebe es weiter die Bereitschaft, mit Teheran über eine Lösung zu sprechen. In Paris hieß es, Frankreich halte es für verfrüht, im jetzigen Stadium über Sanktionen zu sprechen. Der britische Außenminister Jack Straw sagte, UN-Sanktionen seien eine Option, doch zuvor müssten andere Mittel der Druckausübung versucht werden.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad kündigte inzwischen an, sein Land werde sein Atomprogramm trotz der westlichen Drohungen fortsetzen. »Die iranische Regierung wird auf ihrem Weg weitergehen und fürchtet sich nicht im Geringsten über die westlichen Drohungen«, sagte der Präsident. Zuvor hatte bereits die iranische Regierung damit gedroht, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebhörde IAEO zu beenden, wenn der Fall vor den UN-Sicherheitsrat gebracht werden. Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki erklärte, in diesem Fall erwäge man sogar den Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag.
Gleichzeitig sei Teheran weiterhin bereit, mit der EU über sein Atomprogramm zu sprechen. Auch UN-Generalsekretär Kofi Annan betonte, dass Iran weiter mit der EU-Troika reden wolle.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten am Donnerstag in Berlin beschlossen, Iran wegen seiner Atompolitik vor das höchste UN-Gremium zu bringen. Dies soll auf einer Sondersitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO in Wien entschieden werden. US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte die Initiative der EU-Außenminister unterstützt.
Anfang kommender Woche sollen in London Gespräche von Vertretern der EU, der USA, Russlands und Chinas über das weitere Vorgehen im Atomstreit stattfinden. Derzeit konzentriere man sich darauf, andere Länder für ein gemeinsames Vorgehen »mit ins Boot zu nehmen«, sagte Außenamtssprecher Jäger. Voraussetzung für weitere Gespräche sei jedoch, dass das Land seine Aktivitäten bei der Nuklearforschung, bei der es auch zu Urananreicherung kommt, rückgängig mache.

Artikel vom 14.01.2006