04.01.2006 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Frankreich hebt
Notstandsrecht auf


Paris (dpa). Nach dem Ausbleiben befürchteter Ausschreitungen zum Jahreswechsel hat Frankreich das wegen der Jugendkrawalle in den Einwanderervorstädten verhängte Notstandsrecht aufgehoben. Das Sondergesetz stammt aus dem Algerienkrieg. Im November 2005 hatte die Regierung auf das Notstandsrecht zurückgegriffen, um der nächtlichen Brandstiftungen an sozialen Brennpunkten Herr zu werden. Es ermöglicht die Verhängung von Ausgehverboten und polizeiliche Durchsuchungen ohne richterliche Anordnung, aber keinen Einsatz des Militärs im Inland.

Artikel vom 04.01.2006